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Kommission UBV für Sanierung und Neubau Schulhausplatz Baden

Ausbau Grenzübergang Koblenz genehmigt

Die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) stimmt Sanierung und Neubau des Schulhausplatzes mit Busachse Ost in Baden zu.

Der am stärksten belastete Verkehrsknoten im Kanton

Der Schulhausplatz ist mit täglich über 46'000 Privatfahrzeugen und in Spitzenzeiten mit stündlich über 100 Bussen belastet. Die Sanierung des Knotens soll die Situation aller Verkehrsteilnehmenden verbessern. Innerhalb der Kommission herrschte weitgehende Einigkeit über die Notwendigkeit des Projekts. Die Kommissionsmehrheit verlangt aber, dass der Kostenanteil des öffentlichen Verkehrs zugunsten der Strassenkasse erhöht wird, da mit dem Projekt vor allem die Situation des öffentlichen Verkehrs verbessert werde. Mit dieser Anpassung genehmigte die Kommission den vom Regierungsrat beantragten Kredit von rund 47,4 Millionen Franken.

Ebenfalls mit grosser Mehrheit stimmte die Kommission dem Kredit über 8,14 Millionen Franken für die Sanierung der inneren Mellingerstrasse (Bereich Klösterli bis Bushaltestelle Schadenmühle) zu. Kernstück des Projekts ist der Neubau der SBB-Brücke mit dem darunterliegenden Kreisel bei der Einmündung Burghaldenstrasse. Gleichzeitig wird auch die heute ungenügende Durchfahrtshöhe vergrössert.

Das Tunnelgewölbe des Schlossbergtunnels muss dringend in Stand gesetzt werden. Um Synergien zu nutzen, sollen die Arbeiten zur gleichen Zeit wie die Sanierung und der Neubau des Schulhausplatzes ausgeführt werden. Die Kommission genehmigte den Kredit über 5,5 Millionen Franken einstimmig.

Ausbau Grenzübergang Koblenz

Die Stauprobleme am Grenzübergang zwischen Koblenz und Waldshut sollen gemäss Vorschlag des Regierungsrats mit dem Ausbau des Grenzübergangs und dem Bau des Kreisels Bahnhofstrasse gelöst werden. Die Kommission UBV stimmte einstimmig für den entsprechenden Kredit über 5,77 Millionen Franken.

Der Grosse Rat wird die Vorlagen voraussichtlich am 13. März 2012 beraten.

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