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Kanton Genf stellt das vom Aargau mitbenutzte E-Voting-System ein

Der Genfer Staatsrat teilte am Mittwoch, 28. November 2018 mit, dass der Betrieb und die Weiterentwicklung des E-Voting-Systems des Kantons Genf auf Ende Februar 2020 eingestellt werden. Davon betroffen ist auch der Aargau, der zusammen mit anderen Kantonen das Genfer System mitbenutzt. Aufgrund der neuen Situation verzichtet der Kanton Aargau auf die für 2019 geplanten E-Voting-Pilotversuche in fünf Gemeinden.

Der Kanton Aargau führt seit 2010 erfolgreich E-Voting-Urnengänge für die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer des Kantons durch. Seit 2017 nutzt er dazu das E-Voting-System des Kantons Genf. Dieser hat nun den Aargau und die weiteren Vertragskantone (Basel-Stadt, Bern, Luzern, St. Gallen und Waadt) informiert, dass er auf Ende Februar 2020 das Programm nicht mehr weiterführen will. Der Kanton Genf begründet die Einstellung seines E-Voting-Systems mit knappen finanziellen und personellen Ressourcen.

Der Kanton Aargau plante bisher, ab 2019 in fünf Gemeinden E-Voting-Pilotversuche durchzuführen. Nach dem Einstellungsentscheid des Kantons Genf wird aus Kosten- und Effizienzgründen auf diese Versuche verzichtet. Für die Aargauer Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer soll das Genfer E-Voting bis Februar 2020 weiterhin angeboten werden. E-Voting wird von den im Kanton Aargau registrierten Auslandschweizer Stimmberechtigen rege benutzt; rund zwei Drittel geben ihre Stimme auf diese Weise ab.

Der Kanton Aargau will auch in Zukunft seinen Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern E-Voting anbieten. Der Regierungsrat wird in den nächsten Monaten prüfen, wie dies nach der Einstellung des Genfer Systems auf Ende Februar 2020 gewährleistet werden kann. In diesem Zusammenhang wird auch geprüft, zu gegebener Zeit Pilotversuche mit Aargauer Gemeinden durchzuführen.

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