zurück

Rückzahlungen von PostAuto: Verteilschlüssel für Gemeinden im Aargau bekannt

Nach den gleichen Kriterien wie einbezahlt wurde, wird nun rückerstattet

Die PostAuto Schweiz AG wird für die Jahre 2007 bis 2018 rund 14,9 Millionen Franken Abgeltungen an den Kanton Aargau und die Gemeinden zurückzahlen. Von den Rückerstattungen erhält der Kanton 9,4 Millionen Franken und die Gemeinden rund 5,5 Millionen Franken. Nun sind die Gemeindebeiträge gemäss dem Verteilschlüssel bekannt.

Am 21. September 2018 haben Bund, Kantone und PostAuto Schweiz AG informiert, dass PostAuto Schweiz AG total 188,1 Millionen zurückzahlt für zu viel bezogene Abgeltungen in den Jahren 2007 bis 2018. Dem Kanton Aargau und den Gemeinden wird die PostAuto Schweiz AG total 14,9 Millionen Franken Abgeltungen zurückzahlen.

Es wird unterschieden zwischen Abgeltungen beim Regionalverkehr (wo Bund und Kanton Besteller sind) und Ortsverkehr (wo der Kanton Besteller ist, die Gemeinden finanzieren mit) und zwischen Abgeltungen beim Auftragsverkehr (Direktbestellungen der Gemeinden bei der PostAuto Schweiz AG).

Regional- und Ortsverkehr: 14,6 Millionen Franken

Bis 2017 haben sich die Gemeinden an den Kosten für das bestellte Angebot im Regional- und Agglomerationsverkehr mit 40 Prozent beteiligt, der Kanton mit 60 Prozent. Nach einem Verteilschlüssel, der auf der Anzahl Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde sowie auf den wöchentlichen Kursabfahrten pro Gemeinde basiert, haben die Gemeinden jeweils mitgezahlt. Für jedes Jahr erhielten die Gemeinden eine Verfügung des Regierungsrats betreffend Beteiligung an den Kosten des allgemeinen Angebots des öffentlichen Verkehrs. Nach der gleichen Methode werden die Rückerstattungen der PostAuto Schweiz AG für die Jahre 2007 bis 2017 nun auf die Gemeinden verteilt. Wie üblich bei periodenfremden Erträgen entlastet die Rückerstattung die allgemeine Staatsrechnung des Kantons.

Auftragsverkehr der Gemeinden: 0,3 Millionen Franken

Die Rückerstattungen von Verkehrsleistungen, die direkt von Gemeinden bei der PostAuto Schweiz AG bestellt wurden, werden aus rechtlichen Gründen ebenfalls über den Kanton Aargau stattfinden. Dazu wird mit jeder betroffenen Gemeinde eine Vereinbarung abgeschlossen. Die Beträge werden zu 100 Prozent (bis auf zwei Ausnahmen aufgrund von kantonaler Beteiligung an Versuchsbetrieben) an die 21 betroffenen Gemeinden weitergeben.

Weiteres Vorgehen

Die PostAuto Schweiz AG wird bis voraussichtlich am 14. Dezember 2018 mit sämtlichen Kantonen Einzelvereinbarungen zur Rückzahlung abschliessen. Wenn mindestens 18 Kantone mit einem Rückvergütungsvolumen von mindestens 50 Millionen Franken mit der PostAuto Schweiz AG die entsprechenden Vereinbarungen unterzeichnen, wird der Rückerstattungsbetrag an Bund und Kantone überwiesen. Es wird damit gerechnet, dass der Kanton Aargau die Rückerstattungen bis spätestens Frühjahr 2019 an die Gemeinden ausbezahlen kann.

  • Departement Bau, Verkehr und Umwelt
zurück