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Duale Polizeiorganisation 2011/12

Der Kanton Aargau verfügt seit 2007 über eine duale Polizeiorganisation. Der Regierungsrat hat das heutige System mit einer Aufgabenteilung zwischen der Kantonspolizei und den Regionalpolizeien evaluieren lassen.

Die Polizeiorganisation des Kantons Aargau ist zweigeteilt: Die Kantonspolizei ist auf dem ganzen Kantonsgebiet für die Kriminalitätsbekämpfung sowie für die Verkehrs- und Sicherheitspolizei zuständig. Die 17 Regionalpolizeien der Gemeinden gewährleisten die lokale Sicherheit. Die Sicherheitsarchitektur in dieser Form besteht seit dem 1. Januar 2007, dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Polizeigesetzes, das der Grosse Rat am 6. Dezember 2005 verabschiedet hat. In der Volksabstimmung vom 21. Mai 2006 hat eine klare Mehrheit von über 70 Prozent den gesetzlichen Grundlagen für das duale System zugestimmt.

Kaum war das duale Polizeisystem eingeführt, wurde es mit verschiedenen politischen Vorstössen im Grossen Rat in den Jahren 2007 bis 2010 in Frage gestellt. Die Vorstösse regten eine Prüfung der Einführung einer Einheitspolizei an. Der Regierungsrat stellte mit der Beantwortung dieser Vorstösse in Aussicht, kritisch zu verfolgen, ob sich das duale System bewährt, und dieses zu gegebener Zeit extern evaluieren zu lassen.

Evaluation des dualen Polizeisystems

Das Departement Volkswirtschaft und Inneres beauftragte im Herbst 2011 das Forschungsinstitut Interface in Luzern mit der Durchführung der Evaluation inklusive einer Bevölkerungsbefragung. Mit der Evaluation sollte untersucht werden, ob die bestehende Polizeiorganisation den Vorgaben des Polizeigesetzes entspricht, inwiefern Verbesserungspotential besteht und ob ein Wechsel zu einer Einheitspolizei eine mögliche Option darstellt. Die Bevölkerungsbefragung sollte aufzeigen, wie sich das Sicherheitsgefühl der aargauischen Bevölkerung im Vergleich zu Umfragen aus den Jahren 2001 und 2007 verändert hatte.

Ergebnisse der Evaluation

Der vorliegende Evaluationsbericht hält fest, dass die duale Polizeiorganisation im Aargau gut funktioniert. Es bestehen keine Gründe, zu einer Einheitspolizei zu wechseln. Die Zusammenarbeit zwischen Kantonspolizei und Regionalpolizeien funktioniert grundsätzlich sehr gut, so das Fazit des Berichts. Die repräsentative Umfrage hat ergeben, dass sich 96 Prozent der Bevölkerung des Kantons Aargau sicher oder sogar sehr sicher fühlt. Interface empfiehlt gleichwohl, die Polizeiorganisation in einzelnen Bereichen zu optimieren. Vertreter der Kantonspolizei und der Regionalpolizeien sowie die politisch verantwortlichen Personen werden in den nächsten Monaten Massnahmen erarbeiten, um die duale Polizeiorganisation im Kanton Aargau weiter zu verbessern.