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Begleitgremien / Wirkungsbericht

Zwei Begleitgremien mit kommunalen und kantonalen Vertreterinnen und Vertretern besprechen regelmässig Fragen im Zusammenhang mit der Umsetzung, dem Vollzug und der Weiterentwicklung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung. Im Herbst 2021 sind die Arbeiten für den ersten Wirkungsbericht zum Finanzausgleich gestartet, in welche die Begleitgremien und weitere kommunale Vertretungen ebenfalls involviert sind. Als erster Schritt erfolgt eine Umfrage bei den Gemeinden zu den bisherigen Erfahrungen mit dem Finanzausgleich.

Begleitgremien

Die Begleitgremien haben folgende Aufgaben:

  • Sie begleiten die Umsetzung der Neuregelungen,
  • sie geben Feedbacks aus der Praxis,
  • sie diskutieren Fragen im Zusammenhang mit dem Vollzug,
  • sie unterstützen und begleiten das laufende Monitoring,
  • sie treiben – wo nötig – Optimierungen und Weiterentwicklungen bei der Aufgabenteilung und beim Finanzausgleich voran,
  • sie analysieren und erörtern neu auftauchende Fragestellungen aus dem Themenbereich Finanzausgleich/Aufgabenteilung,
  • sie begleiten den Prozess der Erstellung des ersten Wirkungsberichts.

Politische Begleitgruppe Finanzausgleich/Aufgabenteilung

Die Politische Begleitgruppe Finanzausgleich/Aufgabenteilung ist zuständig für die politischen und strategischen Fragen hinsichtlich der Umsetzung und Weiterentwicklung der Regelungen zur Aufgabenteilung und zum Finanzausgleich. Die Begleitgruppe setzt sich wie folgt zusammen:

Vertretung Kanton:

  • RR Dieter Egli, Vorsteher Departement Volkswirtschaft und Inneres (Leitung)
  • RR Dr. Markus Dieth, Vorsteher Departement Finanzen und Ressourcen
  • Martin Süess, Leiter Gemeindeabteilung
  • Christian Moser, Leiter Abteilung Finanzen

Vertretung Gemeindeverbände:

  • Patrick Gosteli, Gemeindeammann Böttstein, Präsident Gemeindeammänner-Vereinigung des Kantons Aargau
  • Heidi Ammon, Gemeindeammann Windisch
  • Roger Fricker, Gemeindeammann Oberhof
  • Ueli Haller, Gemeindeammann Meisterschwanden
  • Martin Hitz, Geschäftsführer Gemeindeammänner-Vereinigung des Kantons Aargau
  • Michael Widmer, Verwaltungsleiter/Gemeindeschreiber Frick, Präsident Verband Aargauer Gemeindeschreiberinnen und Gemeindeschreiber
  • Richard Schraner, Leiter Finanzen Fislisbach, Präsident Finanzfachleute Aargauer Gemeinden

Fachgruppe Aufgabenteilung /Finanzausgleich

Die Fachgruppe Finanzausgleich/Aufgabenteilung bearbeitet fachlich-technische Fragen und kann die Themen der Politischen Begleitgruppe vorbereiten. Die Fachgruppe setzt sich wie folgt zusammen:

Vertretung Kanton:

  • Jürg Feigenwinter, Gemeindeabteilung
  • Michaela Knecht, Gemeindeabteilung
  • Karin Christen, Abteilung Finanzen
  • Liliana Demarchi, Statistik Aargau

Vertretung Gemeindeverbände:

  • Christof Bamberger, Gemeindeschreiber Birr
  • Stephan Kopp, Gemeindeschreiber Biberstein
  • David Schönenberger, Leiter Finanzen Oftringen
  • Beat Rölli, Leiter Finanzen Seengen

Wirkungsbericht

Das Finanzausgleichsgesetz verlangt, dass alle vier Jahre ein Bericht zu den Wirkungen des Finanzausgleichs erarbeitet wird. Für den ersten Bericht gilt eine etwas längere Frist; er muss dem Grossen Rat spätestens im Jahr 2023 vorgelegt werden. Die Arbeiten für den Wirkungsbericht starten mit einer Umfrage bei den Gemeinden, welche zwischen dem 8. November und dem 17. Dezember 2021 durchgeführt wird. Im Zentrum der Umfrage stehen Fragen zur Funktionsweise und zur finanziellen Dotierung der einzelnen Ausgleichsinstrumente.

Die Ergebnisse der Umfrage bilden eine wichtige Grundlage für den Wirkungsbericht. Daneben wird sich der Bericht auf die Analyse der relevanten Daten aus den letzten Jahren sowie auf allfällige Detailabklärungen zu einzelnen Punkten stützen. Die Umfrage steht am Anfang des ganzen Prozesses. So können die Ergebnisse Hinweise darauf geben, welchen Punkten im Wirkungsbericht besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden muss.

Unterlagen zur Gemeindeumfrage im Rahmen des Wirkungsberichts