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Übergangsbeiträge

Die Übergangsbeiträge sind kein Bestandteil des Finanzausgleichs. Sie stehen aber in einem engen Zusammenhang mit dem Systemwechsel beim Finanzausgleich im Jahr 2018 und mit den Lastenverschiebungen. Übergangsbeiträge werden in den Jahren 2018 bis 2021 an jene Gemeinden ausbezahlt, die durch die Neuregelungen um mehr als zwei Steuerfussprozente mehr belastet werden.

Die Lastenverschiebungen im Rahmen der Optimierung der Aufgabenteilung erfolgten zwischen dem Kanton und den Gemeinden insgesamt saldoneutral. Das trifft aber nicht für jede einzelne Gemeinde zu. Je nach Betroffenheit in den einzelnen verschobenen Positionen konnte sich insgesamt eine Mehrbelastung oder eine Minderbelastung ergeben. Auch bei der Neuordnung des Finanzausgleichs gab es Gemeinden, die im Vergleich mit der früher geltenden Regelung besser fuhren und solche, die Verluste erlitten.

Diese Auswirkungen auf die einzelnen Gemeinden wurden in der Aufgabenverschiebungsbilanz beziehungsweise in der Finanzausgleichsbilanz zusammengestellt. Beide Bilanzen zusammen ergaben die Gesamtbilanz. Damit der Einfluss von zufälligen Schwankungen und Ausreissern reduziert werden konnte, wurden die Bilanzen durchgängig auf der Basis von Durchschnittswerten aus mehreren Jahren ermittelt.

Zeigt die Gesamtbilanz, dass eine Gemeinde infolge der Neuregelungen insgesamt um mehr als zwei Steuerfussprozente mehrbelastet wird, hat sie Anspruch auf Übergangsbeiträge. Die Höhe des Übergangsbeitrags entspricht der Differenz zwischen der effektiven Mehrbelastung und jener Mehrbelastung, die zwei Steuerfussprozenten entsprechen würde. Dieser Betrag wird im Jahr 2018 in der berechneten Höhe ausbezahlt. Anschliessend wird er jährlich um einen Viertel reduziert und fällt somit ab 2022 ganz weg.

Der nachfolgenden Tabelle können die Übergangsbeiträge entnommen werden, auf welche die Gemeinden in den Jahren 2018 bis 2021 Anspruch haben.

Übergangsbeiträge (PDF, 7 Seiten, 40 KB)