Betriebsbewilligung für stationäre Pflegeeinrichtungen in der Langzeitpflege
Wer eine stationäre Pflegeeinrichtung eröffnen und führen will, benötigt eine Betriebsbewilligung. Das Gesuch um eine Betriebsbewilligung wird beim Departement Gesundheit und Soziales eingereicht. Alle notwendigen Informationen, Richtlinien und Formulare finden Sie hier:
Ablauf
- Lesen Sie das angehängte Merkblatt aufmerksam durch.
- Sie finden im Merkblatt unter Ziffer 1 die gesetzlichen Vorgaben, die für den Betrieb einer stationären Pflegeeinrichtung erfüllt sein müssen.
- Das Gesuchsformular können Sie direkt am Computer ausfüllen.
- Drucken Sie das vollständig ausgefüllte Formular aus und reichen Sie es unterschrieben und mit den geforderten Unterlagen an die im Gesuchsformular angegebene Kontaktadresse ein. Vom Gesuch können Sie für sich eine Kopie abspeichern.
Fristen und Termine
Das Gesuch wird erst nach Vorliegen sämtlicher Unterlagen behandelt. Die Bearbeitung dauert in der Regel rund vier Arbeitswochen.
Kosten
Die Gebühr für die Behandlung von Gesuchen um Erteilung von Bewilligungen an stationäre Pflegeeinrichtungen beträgt nach Massgabe des Aufwandes Fr. 500.-- bis Fr. 5'000.--.
Rechtliche Grundlagen
Bundesebene
Kantonsebene
- Pflegegesetz PflG (SAR 301.200)
- Pflegeverordnung PflV (SAR 301.215)
- Pflegeverordnung Anhang 1 per 1. Januar 2018 (PDF, 8 Seiten, 41 KB)
- Leitfaden zu Anhang 1 der Pflegeverordnung (PDF, 6 Seiten, 428 KB)
Formulare & Online-Dienstleistungen
- Merkblatt zum Gesuch um Erteilung einer Betriebsbewilligung (PDF, 4 Seiten, 38 KB)
- Gesuchsformular um Erteilung einer Betriebsbewilligung (PDF, 9 Seiten, 172 KB)
- Pflegeverordnung Anhang 1 per 1. Januar 2018 (PDF, 8 Seiten, 41 KB)
- Richtlinien zum Stellenplan ab 2020 (PDF, 8 Seiten, 41 KB)
- Stellenplan für stationäre Pflegeeinrichtungen ab 1.1.2024 (XLSX, 1 Seite, 93 KB)
- Mutationsmeldung Personelles (PDF, 5 Seiten, 1,3 MB)
- Gesuchformular um Zulassung von Tages- oder Nachtstrukturen (PDF, 4 Seiten, 1,1 MB)
- Vertrag zur pharmazeutischen Betreuung von Pflegeinstitutionen (PDF, 4 Seiten, 67 KB)