Weiterentwicklung der Führungsinstrumente (WOV-FIREL)

Seit 2006 ist das Gesetz über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen (GAF) in Kraft. Die staatlichen Aufgaben werden seitdem mit Wirkungs- und Leistungszielen sowie Globalbudgets und Globalkrediten geführt. Aufgrund der 2008/09 durchgeführten Evaluation der wirkungsorientierten Verwaltungsführung sowie den Entwicklungen der Rechnungslegung wurden die gesetzlichen Grundlagen revidiert und die Führungsinstrumente weiterentwickelt.

Der Grossratssaal aus Sicht der Medientribüne: Hell erleuchteter Ratssaal dank vielen Fenstern und drei Leuchtern Bild vergrössern
Der Grossratssaal (Foto: Daniel Desborough © Kanton Aargau)

Seit dem 1. Januar 2006 erfolgt die Staatsleitung des Kantons Aargau nach dem System der Wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WOV). Die staatli-chen Aufgaben und Finanzen werden in 43 Aufgabenbereichen mit Wirkungs- und Leistungszielen sowie Globalbudgets und Globalkrediten geführt. Das System basiert auf dem Gesetz über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen (GAF) vom 11. Januar 2005 sowie auf den zugehörigen Dekreten und Verordnungen.

Im Projekt WOV-FIREL (Weiterentwicklung der Führungsinstrumente und Neugestaltung der Rechnungslegung) steht die Revision des GAF im Zentrum. Dabei werden die Führungsinstrumente des Kantons weiterentwickelt, das harmonisierte Rechnungslegungsmodell für Kantone und Gemeinden (HRM2) eingeführt und das Kreditrecht harmonisiert und vereinfacht. Weiter wird die Schuldenbremse der neuen Rechnungslegung angepasst. Mit der Revision des GAF wird das bisherige Dekret über die Rechnungslegung und Vermögensverwaltung (DRV) ganzheitlich überarbeitet und umbenannt zum Dekret über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen (DAF).

Der Grosse Rat hat am 5. Juni 2012 in 2. Beratung dem revidierten Gesetz und Dekret zugestimmt. Zurzeit werden die Nachfolgeerlasse auf Verordnungsstufe revidiert und die Instrumente und die technischen Systeme angepasst. Im Jahr 2013 erfolgt erstmals die Erarbeitung des Budgets 2014 und des Aufgaben- und Finanzplans 2014–2017 nach den neuen gesetzlichen Grundlagen.

Ziele

  • Die Lese- und Benutzerfreundlichkeit des Aufgaben- und Finanzplans sowie analog des Jahresberichts mit Jahresrechnung wird erhöht.
  • Durch die erhöhte Transparenz über die staatlichen Leistungen wird die Staatsleitung gestärkt.
  • Die Instrumente, Zuständigkeiten und Verfahren werden harmonisiert und vereinfacht.
  • Durch die Einführung des harmonisierten Rechnungsmodells für die Kantone und Gemeinden (HRM2) wird die Rechnung des Kantons bes-ser mit den Rechnungen des Bundes, anderer Kantone und den Ge-meinden sowie der Privatwirtschaft vergleichbar.

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