Jahresbericht mit Jahresrechnung

Die Jahresrechnung 2016 des Kantons Aargau schliesst mit einem Defizit von 105,4 Millionen Franken. Ohne einmalige Sondereffekte hätte sogar ein Defizit von rund 220 Millionen Franken resultiert.

Die grössten einmaligen Sondereffekte umfassen eine Entnahme aus der Ausgleichsreserve im Umfang von 61,1 Millionen Franken sowie die nicht budgetierte Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) in der Höhe von 52,2 Millionen Franken.

Das hohe Defizit ist primär auf die Mindererträge bei den Steuern und Mehraufwendungen in den Bereichen Gesundheit (Spitalfinanzierung und Prämienausstände), Sozialversicherungen und Betreuung Asylsuchende zurückzuführen.

Die Steuererträge liegen 80 Millionen Franken unter dem Budget. Drei Viertel der Ausfälle betreffen die juristischen Personen. Im Aufgabenbereich 'Gesundheitsversorgung' ist ein Ausgabenwachstum gegenüber dem Vorjahr von rund 60 Millionen Franken zu verzeichnen. Ein grosser Teil entfällt auf die Spitalfinanzierung. Aufgrund des Fallwachstums in der Akutsomatik ist gegenüber dem beschlossenen Budget ein Mehraufwand von 33 Millionen Franken entstanden. In den übrigen Aufgabenbereichen wurden die Vorgaben dank strikter Budgetdisziplin mehrheitlich eingehalten.

Schwerpunkte des Regierungsrats

Trotz der angespannten Finanzlage konnte der Regierungsrat im vergangenen Jahr wichtige Projekte vorantreiben oder abschliessen. Das Programm "Hightech Aargau" trägt mit seinen Förder- und Vernetzungsprojekten gemäss erfolgter Evaluation nachweislich zur Steigerung der Attraktivität des Kantons als Standort für innovative, technologie- und wertschöpfungsintensive Unternehmen bei. Im Bereich der Finanzpolitik stärkte der Regierungsrat die Steuerung und Beaufsichtigung der Beteiligungen, indem er unter anderem für verschiedene grosse Beteiligungen neue Eigentümerstrategien beschlossen hat. In der Raumentwicklung sind mit dem angepassten Richtplan und dem teilrevidierten Baugesetz die Grundlagen für die Siedlungsentwicklung nach innen gemäss Raumplanungsgesetz geschaffen worden. Zudem wurden die Vorbereitungen für den Baustart der ersten Etappe der Limmattalbahn im Jahr 2017 intensiviert. Im Bildungsbereich strebt der Regierungsrat mit dem Projekt "Neue Ressourcierung Volksschule" eine Vereinfachung und Vereinheitlichung der Ressourcensteuerung für die Volksschule an. Im Berichtsjahr startete der zweijährige Schulversuch an elf Aargauer Schulen. Schliesslich wurde ein neu austariertes Kinderbetreuungsgesetz in Kraft gesetzt, welches die Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder Ausbildung erleichtert und die gesellschaftliche Integration und Chancengleichheit der Kinder verbessert.

Finanzlage bleibt weiterhin äusserst angespannt

Trotz bereits ergriffener Sparmassnahmen im Rahmen der Leistungsanalyse 2015, der Entlastungsmassnahmen 2016 sowie der Sanierungsmassnahmen 2017 bleibt die Finanzlage des Kantons Aargau weiterhin äussert angespannt. Ein strukturelles Defizit im Umfang von über 200 Millionen Franken erfordert weitere Korrekturmassnahmen. Der Regierungsrat wird daher mit dem Aufgaben- und Finanzplan 2018–2021 sowie mit der "Gesamtsicht Haushaltsanierung", welche eine langfristige und nachhaltige Sanierung des Aargauer Staatshaushalts beabsichtigt, weitere einnahme- und ausgabenseitige Massnahmen beziehungsweise substanzielle Reformvorhaben zur Umsetzung vorschlagen.

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Weitere Informationen und Jahresberichte vergangener Jahre finden Sie auf der Seite Jahresbericht mit Jahresrechnung der Abteilung Finanzen des Departements Finanzen und Ressourcen (DFR).

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