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Sanierungsmassnahmen 2017/ 2018

Zur Entlastung der Jahre ab 2018 hat der Regierungsrat die "Sanierungsmassnahmen 2018" erarbeitet. Im Gegensatz zu den Sanierungsmassnahmen 2017 enthalten die Sanierungsmassnahmen 2018 auch Gesetzesänderungen.

Sanierungsmassnahmen 2017

Ein Paket von 73 "Sanierungsmassnahmen 2017" umfasste substanzielle Verzichts- und Abbaumassnahmen in nahezu sämtlichen Aufgabenbereichen mit einer Entlastungswirkung zwischen 60 Millionen Franken im Jahr 2017 und 85 Millionen Franken im Jahr 2020.

Ergänzt wurden die Sanierungsmassnahmen 2017 mit diversen Budgetmassnahmen sowie zusätzlichen Finanzmassnahmen; darunter auch eine befristete Aussetzung der Reservebildung aus der Abgeltung der Staatsgarantie durch die Aargauische Kantonalbank (AKB) sowie die Erhöhung der AKB-Ausschüttung.

Sanierungsmassnahmen 2018

Zwischen Mitte November 2016 und Mitte Februar 2017 fand zu insgesamt sieben Gesetzesmassnahmen eine dreimonatige Anhörung statt. Aufgrund der teilweise äusserst kritischen Anhörungsrückmeldungen entschied sich der Regierungsrat, insgesamt drei Massnahmen im Departement Gesundheit und Soziales nicht weiter zu verfolgen. Die Botschaft zu den Sanierungsmassnahmen 2018 vom 10. Mai 2017 umfasst somit noch vier Massnahmen mit einer Entlastungswirkung von rund 40 Millionen Franken jährlich über die Jahre 2018–2021. Den mit Abstand grössten finanziellen Beitrag leistet die Massnahme "Befristete Aussetzung der Schuldentilgung im Bereich der Spezialfinanzierung Sonderlasten" mit rund 36 Millionen Franken jährlich.

Zusätzlich hat der Regierungsrat weitere Sanierungsmassnahmen 2018 in seiner Kompetenz erarbeitet, die er zusammen mit dem Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2018–2021 im Herbst 2017 dem Grossen Rat vorlegen wird.

Eine durch BAK BASEL im Auftrag des Kantons Aargau durchgeführte interkantonale Vergleichsstudie kam im Herbst 2016 zum Schluss, dass der Kanton Aargau bereits in verschiedenen Aufgabenfeldern vergleichsweise tiefe Nettoausgaben pro Kopf aufweist. Aber auch die Finanzkraft des Kantons Aargau liegt insgesamt unter dem Durchschnitt der Kantone. Die Studie wies andererseits für sieben Aufgabenfelder ein wesentliches Kostendifferenzial – ergo auch ein Sparpotenzial – zu vergleichbaren Kantonen aus, u.a. bei der Bildung und im Gesundheitsbereich.

Kurzgutachten BAKBASEL

Der Regierungsrat hat das Wirtschaftsforschungsinstitut BAKBASEL beauftragt, die Ursachen des vergleichsweise unterdurchschnittlichen Wirtschaftswachstums des Kantons Aargau in den vergangenen Jahren zu analysieren. Die Studienverfasser kommen in ihrem Gutachten unter anderem zum Schluss, dass der Kanton Aargau eine zu geringe Finanzkraft zur Finanzierung seiner staatlichen Aufgaben hat. Dies ist insbesondere auf die vergleichsweise tiefen Steuererträge zurückzuführen. Weiter hat das Gutachten ergeben, dass sowohl das Durchschnittseinkommen als auch das Durchschnittsvermögen der Aargauer Bevölkerung weniger stark angestiegen sind als in der übrigen Schweiz. Schliesslich haben die Gutachter festgestellt, dass die Dichte an Unternehmen mit einem Reingewinn von mindestens einer Million Schweizer Franken im Kanton Aargau 24 % unterhalb des nationalen Durchschnitts liegt.

Für die Zukunft wird dem Kanton Aargau seitens BAKBASEL jedoch eine positive wirtschaftliche Entwicklung attestiert. Insbesondere die regionale Branchenstruktur wird als gute Basis für ein überdurchschnittliches Wachstumspotenzial bewertet.

Die Ergebnisse der Studie bestätigen grundsätzlich die bisherigen verwaltungsinternen Erkenntnisse über den Zustand der Aargauer Wirtschaft und bekräftigen die bisher eingeleiteten Anstrengungen zur Verbesserung der Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit. Es ist daher zentral, dass die Aktivitäten des Programms "Hightech Aargau" konsequent weitergeführt werden. Darüber hinaus ist der Regierungsrat bestrebt, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die heimischen Unternehmen im Dialog mit den Wirtschafts- und Arbeitnehmerverbänden kontinuierlich zu verbessern. Er wird dazu in den kommenden Wochen und Monaten entsprechende Gespräche führen.

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Unterlagen zu Sanierungsmassnahmen 2018

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