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Leistungsanalyse 2015

Anfang 2013 zeichnete sich ein dauerhaftes Defizit von über 100 Millionen Franken ab. Der Regierungsrat hat deshalb die "Leistungsanalyse 2015" ausgearbeitet, um das drohende strukturelle Defizit zu verhindern.

Aufgrund des starken Aufwandwachstums, das über dem Wachstum des Bruttoinlandprodukts (BIP) lag und grösstenteils durch externe Faktoren, vielfach Bundesvorgaben, verursacht wurde, öffnete sich die Schere zwischen Aufwand und Ertrag immer mehr. Für das überdurchschnittliche Aufwand-wachstum waren insbesondere die Bereiche Gesundheit, Bildung, Soziales, Sicherheit und Recht-sprechung verantwortlich.

Der Regierungsrat hat mit der "Leistungsanalyse 2015" ein Paket mit einer Vielzahl von Massnahmen auf Gesetzes- und Verordnungsstufe erarbeitet. Während die überwiegende Mehrheit der Massnahmen in Kompetenz des Regierungsrats durch den Grossen Rat gutgeheissen und mit dem Aufgaben- und Finanzplan (AFP) umgesetzt wurden, wurden die Massnahmen in Kompetenz des Grossen Rats im Rahmen der Volksabstimmung im März 2015 abgelehnt.

Nach den Beschlüssen des Grossen Rats und der Ablehnung des Gesetzes durch das Volk wurden mit der Leistungsanalyse 176 Massnahmen mit einem Entlastungsvolumen von 60 bis 100 Millionen Franken jährlich umgesetzt.