Gesamtsicht Haushaltsanierung

Mit der Absicht, künftig jährlich wiederkehrende Sparmassnahmen möglichst zu vermeiden, hat der Regierungsrat beschlossen, im Rahmen der sogenannten "Gesamtsicht Haushaltsanierung" verschiedene Reformen anzugehen.

Trotz der bisherigen Entlastungsprogramme in der Gesamthöhe von jährlich bis 260 Millionen Franken weist der Kanton Aargau gemäss heutigen Erkenntnissen noch immer eine Finanzierungslücke von bis zu 250 Millionen Franken jährlich auf. Hauptursachen dieser unerwartet hohen Lücke sind einerseits massive Mindererträge bei den Steuern und andererseits ein hohes Aufwandwachstum bei den Spitälern. Ohne Gegenmassnahmen würde der Kanton in den kommenden Jahren hohe Defizite erwirtschaften und die Schuldenlast kontinuierlich erhöhen.

Die Gesamtsicht Haushaltsanierung setzt einerseits bei kurzfristigen Sofortmassnahmen, bei weiteren Finanzmassnahmen und schliesslich bei nachhaltig wirkenden Reformen zur Reduktion und Stabilisierung des Aufwandwachstums an. Damit eine dauerhafte finanzielle Sanierung des Staatshaushalts erreicht werden kann, werden insbesondere in den kostenintensiven Bereichen (v.a. im Bildungs- und Gesundheitswesen) Reformen vorbereitet.

Der Regierungsrat wird die einzelnen Reformvorhaben in den kommenden Wochen und Monaten inhaltlich weiter bearbeiten und die schrittweise Umsetzung über alle Departemente, die Staatskanzlei beziehungsweise die Gerichte Kanton Aargau koordinieren.

Zwischenbericht Gesamtsicht Haushaltsanierung, August 2017 (PDF, 35 Seiten, 258 KB)