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Entlastungsmassnahmen 2016

Aufgrund der sich weiterhin verschlechternden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und des anhaltend hohen finanziellen Mittelbedarfs waren mit dem Aufgaben- und Finanzplan 2016–2019 zusätzliche Entlastungsmassnahmen zur Stabilisierung des Finanzhaushalts erforderlich.

Im Januar 2015 haben sich mit der Aufhebung des Euromindestkurses durch die Schweizerische Nationalbank die Rahmenbedingungen für die Schweizer Wirtschaft – im Besonderen für die im Aargau besonders stark vertretene exportorientierte Branche – grundlegend verändert. Die starke Aufwertung des Frankens führte zu einer spürbaren Konjunkturabkühlung und zwang den Regierungsrat, seine bisherigen Steuerprognosen deutlich nach unten anzupassen. Gleichzeitig war, trotz Umsetzung der Leistungsanalyse 2015, ein weiterhin hoher finanzieller Mittelbedarf zu verzeichnen. Insbesondere die finanzintensiven Bereiche Spitalfinanzierung, Volksschule und Sozialhilfe waren von entsprechenden Aufwandsteigerungen betroffen.

Da ohne Korrekturmassnahmen ein Defizit der Finanzierungsrechnung in der Grössenordnung von über 100 Millionen Franken drohte, war der Regierungsrat erneut zur Ergreifung von Gegenmassnahmen gezwungen. Im Rahmen der "Entlastungsmassnahmen 2016" hat der Regierungsrat insgesamt 110 Massnahmen mit einem Einsparungsvolumen von über 100 Millionen Franken erarbeitet.

Insgesamt zwölf Massnahmen benötigten eine Gesetzesänderung und erforderten die Zustimmung des Grossen Rats. Diese wurde zwar erteilt; jedoch kam bei insgesamt vier Entlastungsmassnahmen entweder die erforderliche absolute Mehrheit nicht zustande oder das Behördenreferendum wurde ergriffen. In der Volksabstimmung vom 27. November 2016 wurden schliesslich je zwei Massnahmen angenommen respektive verworfen.