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November 2020

Editorial

Der Regierungsrat besuchte in Stein die neue CAR-T-Zelltherapie-Produktionsstätte von Novartis zur Behandlung von verschiedenen Leukämie-Typen.

Liebe Leserinnen und Leser

Wie wirkt sich die Coronavirus-Pandemie auf die Aufgabenerfüllung des Kantons aus? Wie werden diese zusätzlichen Ausgaben finanziert? Sind die finanziellen Mittel vorhanden oder muss bei der Erfüllung anderer Aufgaben gespart beziehungsweise Schulden zu Lasten der nächsten Generation gemacht werden? Wo und wie setzt der Regierungsrat seine Schwerpunkte? Welche Wechselwirkungen bestehen zwischen Aufgaben und Finanzen? Antworten zu diesen und diversen weiteren Fragen gibt der Aufgaben- und Finanzplan (AFP), der jedes Jahr gegen Ende August mit einer Perspektive von vier Jahren aktualisiert wird (Budgetjahr und drei Planjahre). In diesem Jahr ist allerdings die Aufgaben- und Finanzplanung mit vielen Unsicherheiten und Unabwägbarkeiten behaftet.

Die Coronavirus-Pandemie hinterlässt nicht nur finanzielle Spuren, sondern wirkt sich auch breit auf die Aufgabenerfüllung und die Regierungsschwerpunkte aus – sowohl kurzfristig im Zuge der aktuellen Krisenbewältigung als auch längerfristig hinsichtlich der Weiterentwicklung der Aufgaben und Finanzen des Kantons.

Die Coronavirus-Pandemie hinterlässt einschneidende wirtschaftliche, gesellschaftliche und finanzielle Spuren. Gerade in solch anspruchsvollen Zeiten sind Orientierungspunkte nötig. Fürs kommende Jahr definierte der Regierungsrat zum Beispiel sieben Schwerpunkte; darunter auch solche mit starken thematischen Covid-19-Berührungspunkten wie zum Beispiel die Massnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft, die finanzpolitische Standortbestimmung oder die Revision der gesundheitspolitischen Gesamtplanung.

Parallel dazu hat der Regierungsrat mit der Aufarbeitung der bisherigen Erfahrungen im Covid-19-Krisenmanagement begonnen, um frisch gewonnene Erkenntnisse zu sichern und notwendige Justierungen vornehmen zu können.

Der Regierungsrat geht davon aus, dass die Auswirkungen und Folgen der Coronavirus-Pandemie den Kanton Aargau über Jahre hinaus beschäftigen werden.

Er will deshalb auch für den mittel- und längerfristigen Zeitraum Orientierungspunkte setzen und hat daher beschlossen, das Entwicklungsleitbild (ELB) 2021–2030 wie geplant zu Beginn der neuen Legislatur im Frühjahr 2021 zu präsentieren – Coronavirus-bedingt unter Inkaufnahme von allfälligem späteren Anpassungs- und Aktualisierungsbedarf. Dabei wird der Regierungsrat mit Zeithorizont von zehn Jahren seine Mittel- und Langfriststrategien mit Annahmen und Aussagen zu Umfeldentwicklung, politischer Ausrichtung sowie jeweiliger Stossrichtung präsentieren.

Für die Beurteilung der Umfeldentwicklung ist wichtig, dass sich der Regierungsrat auch selber ein Bild über Megatrends, wichtige Veränderungen und Neuerungen machen kann, durch Besuche bei Firmen, Institutionen oder Organisationen. So besuchte der Regierungsrat zum Beispiel im September 2020 in Stein die neue CAR-T-Zelltherapie-Produktionsstätte von Novartis zur Behandlung von verschiedenen Leukämie-Typen (siehe Editorial-Bild).

Die vorliegende Ausgabe des Regierungsrats-Newsletters "Für die Menschen im Aargau" ist schwerpunktmässig den verschiedenen Ebenen der politischen und strategischen Aufgabenplanung gewidmet; weiter gibt es aktuelle Informationen zur Finanzsituation des Kantons. Dabei zieht sich die Coronavirus-Pandemie (Szenarien, Auswirkungen, Folgen, Aufarbeitung und so weiter) wie ein roter Faden durch die verschiedenen Beiträge.

Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre.

Regierungsrat Kanton Aargau