Editorial
Liebe Leserin, lieber Leser
Das Jahr 2020 begann für den Kanton Aargau und seine Regierung verheissungsvoll, mit günstigen finanziellen und politischen Prognosen und Perspektiven. Der Regierungsrat plante die Gesamtsicht Haushaltsanierung formell abzuschliessen und den neu gewonnenen finanzpolitischen Handlungsspielraum für Zukunftsinvestitionen zu nutzen: Zum Beispiel zur Förderung der digitalen Transformation, für den Entwicklungsschwerpunkt Klima, das neue Lohnsystem für die Lehrpersonen, die Umsetzung von Immobiliengrossvorhaben (zum Beispiel Bau von zwei neuen Mittelschulen) oder weitsichtige Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur.
Und dann kam die Coronavirus-Krise… – ab Ende Februar eskalierte die Situation in rasantem Tempo und bescherte auch dem Kanton Aargau, seinen Bewohnerinnen und Bewohnern und insbesondere der Wirtschaft weitgehende und tiefgreifende Veränderungen. Dank des rechtzeitig initiierten Krisenmanagements und vor allem des Verantwortungsbewusstseins und der Solidarität der Bevölkerung konnte bisher im Aargau die zu befürchtende Überlastung des Gesundheitssystems vermieden werden. Im Moment befinden wir uns zwar auf dem Weg zurück in Richtung Normalität. Aber die vom Bundesamt für Gesundheit und der Kantonsärztin angeordneten Schutzmassnahmen müssen nach wie vor strikte eingehalten werden, um eine zweite Infektionswelle zu verhindern.
Mitte März 2020 ordnete der Bundesrat die "ausserordentliche Lage" für die Schweiz an und beschloss einschneidende Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Der Regierungsrat rief – gestützt auf das Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetz Aargau – die kantonale Notlage aus, um die Anordnungen des Bundes umsetzen zu können.
Von der Coronavirus-Pandemie waren und sind – dies gehört zu den Besonderheiten dieser Krise – alle Departemente beziehungsweise alle relevanten Bereiche von Politik und Gesellschaft betroffen: Gesundheit, Wirtschaft, Finanzen, Bildung und Soziales in besonderem Masse, aber auch Verkehr, Umwelt, Kultur, Sport und weitere mehr.
Der Regierungsrat geht davon aus, dass die Coronavirus-Pandemie Wirtschaft und Konjunktur, aber auch Gesellschaft und Politik mindestens so stark, wenn nicht noch stärker beeinflussen wird als die von der Gravität her vergleichbaren Ereignisse wie zum Beispiel die Ölkrise 1974, die 9/11-Anschläge 2001 oder die Finanzkrise 2008/2009.
Der Kanton Aargau hat beim Krisenmanagement und bei der Bewältigung der Coronavirus-Krise versucht, besonnen, rasch und effizient zu agieren. Der Regierungsrat dankt allen Beteiligten für ihr grosses Engagement und den unermüdlichen Einsatz, namentlich den Mitarbeitenden im Gesundheitswesen und im Bildungsbereich, aber auch allen andern, die mit ihrer Arbeit und ihrem Wirken mitgeholfen haben, bisher noch Schlimmeres zu vermeiden. Er dankt auch allen Beteiligten für die zur Verhinderung einer zweiten Welle noch zu leistenden Einsätze.
Nach der Aufhebung der kantonalen Notlage erfolgt die Coronavirus-Epidemie-Bekämpfung nicht mehr durch Sondergremien, sondern federführend durch den gemäss Epidemiengesetz zuständigen Kantonsärztlichen Dienst (KAD), beziehungsweise das Departement Gesundheit und Soziales (DGS). Sie werden die zur Verhinderung einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus notwendigen kantonalen Anordnungen und Massnahmen beschliessen und umsetzen. Je nach Thematik werden dabei die fach- und sachzuständigen Departemente miteinbezogen. Bei einer Eskalation der Lage wird der Regierungsrat über weitergehende Massnahmen und eine entsprechende Anpassung des Krisenmanagements beschliessen.
Obwohl die Coronavirus-Krise noch nicht überwunden ist, sollen die jetzt noch "frischen" und präsenten Erkenntnisse aus dem bisherigen Krisenmanagement nun gesichert und der daraus resultierende Handlungsbedarf identifiziert werden. Vor allem auch im Hinblick auf mögliche künftige Ereignisse und Krisen dieser Art. Der Regierungsrat hat deshalb beschlossen, zur Aufarbeitung der Ereignisse, Erfahrungen und Erkenntnisse der letzten Wochen und Monate einen kantonalen Coronavirus-Bericht zu erarbeiten.
Die Folgen der Coronavirus-Pandemie werden auch Auswirkungen auf den Aufgaben- und Finanzplan respektive den Staatshaushalt des Kantons Aargau haben (Budget, Regierungs- und Entwicklungsschwerpunkte, finanzielle Langzeitperspektive, Entwicklungsleitbild). Die Analyse dazu erfolgt im Rahmen der ordentlichen Prozesse.
Der Regierungsrat zählt auf dem Weg zur neuen Normalität weiterhin auf die Eigenverantwortung der Bevölkerung bei der Einhaltung der nach wie vor notwendigen Schutzmassnahmen und -regelungen, um eine zweite Infektionswelle mit erneut einschneidenden Massnahmen verhindern zu können.
Wir wünschen allen schöne Sommerferien!
Regierungsrat Kanton Aargau