Strategische Mittel- und Langfristplanung in Zeiten von Unsicherheiten und Ungewissheiten
Interview mit Landammann Stephan Attiger
Landammann Stephan Attiger, durch die Coronavirus-Pandemie gibt es viele Unsicherheiten und Ungewissheiten. Macht es Sinn, in einer solchen Phase eine strategische Mittel- und Langfristplanung in Angriff zu nehmen?
Gerade in Zeiten grosser Unsicherheiten ist es besonders wichtig, vorausschauend den Blick auch in die weitere Zukunft zu richten und sich mit möglichen Entwicklungen, Chancen und Herausforderungen auseinanderzusetzen. Es gilt zusätzlich zu den kurzfristigen Massnahmen zur Linderung der Not die Voraussetzungen für den Wohn- und Wirtschaftsstandort weiter zu verbessern, damit sich die Gesellschaft und die Wirtschaft nach der Eindämmung der Coronavirus-Pandemie umso stärker entfalten können.
Wie will der Regierungsrat neue Erkenntnisse aus der Coronavirus-Pandemie in die strategische Mittel- und Langfristplanung einfliessen lassen?
Die Coronavirus-Pandemie ist eine Breitbandkrise und betrifft praktisch alle Politikbereiche. Sie ist heute noch nicht überstanden. Der Regierungsrat ist aber zuversichtlich, dass mit der gegenwärtigen Impfoffensive der Wendepunkt erreicht werden kann. Der Regierungsrat will mit seiner Mittel- bis Langfristplanung bewusst Orientierungspunkte für die Zeit nach der Eindämmung der Pandemie setzen. Er bleibt aber flexibel und behält sich vor, das Entwicklungsleitbild zur Mitte der Legislaturperiode 2023 zu überprüfen und gegebenenfalls zu justieren.
Was sind Ziel und Zweck des Entwicklungsleitbilds 2021–2030?
Im Entwicklungsleitbild (ELB) 2021–2030 befasst sich der Regierungsrat mit der Frage, wo und wie der Aargau in zehn Jahren stehen wird. Dabei geht es auch um die wichtigsten gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Entwicklungen, die den Kanton Aargau prägen werden.
Das ELB zeichnet ein Zukunftsbild "Aargau 2030". Dieses zeigt, in welche Richtung der Regierungsrat den Kanton Aargau bis 2030 entwickeln will. Mit den ELB-Strategien und Stossrichtungen legt er sodann die Wegmarken Richtung "Aarau 2030" fest.
Der Regierungsrat setzt mit dem ELB 2021–2030 seine politischen Schwerpunkte für die nächsten zehn Jahre wie folgt: Wertschöpfung ermöglichen; Wohnen und Arbeiten stärker verknüpfen; Bildungschancen weiter erhöhen; Gesundheitsversorgung finanzierbar und bedarfsgerecht ausgestalten; Klimaschutz / Klimaanpassung für Innovationen nutzen, natürlichen Lebensraum gestalten und Landwirtschaft weiterentwickeln; Kantonshaushalt stabilisieren und staatliche Aufgabenerfüllung modernisieren.
Wie werden die strategischen und finanzpolitischen Ziele des Regierungsrats umgesetzt?
Die strategischen und finanzpolitischen Ziele und Stossrichtungen betreffen alle Politikbereiche und werden von den einzelnen Departementen umgesetzt. Nach der erfolgreichen Haushaltsanierung will der Regierungsrat den Kantonshaushalt weiter stabilisieren und mit mehreren, aufeinander abgestimmten Massnahmen eine nachhaltige Entwicklung des Wohn- und Wirtschaftsstandorts Aargau anstossen. Mit einem Massnahmenpaket Steuern beispielsweise will der Regierungsrat Voraussetzungen und Anreize für innovative unternehmerische Aktivitäten und damit auch für zusätzliche Arbeitsplätze schaffen. Ergänzend dazu lanciert der Regierungsrat ein Programm "Aargau – Stärkung Wohn- und Wirtschaftsstandort". Auch die Bewältigung der Klimaerwärmung mit innovativen und nutzbringenden Massnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung wird forciert. Eine vorausschauende Politik betreibt der Regierungsrat zudem im Bildungs-, Gesundheits-, Sicherheits- und Umweltbereich. Schliesslich treibt der Regierungsrat unter dem Motto "SmartAargau" die Digitalisierung und Modernisierung der kantonalen Verwaltung und ihrer Kundendienstleistungen weiter voran.
Entstehung und Umsetzung des Entwicklungsleitbilds 2021–2030: Sowohl in seiner Entstehung als auch in seiner Umsetzung sind wesentliche Grundlagen und Vollzugsgefässe zu benennen. Die in der Abbildung aufgeführten Fachberichte und Fachstrategien mit ihren jeweiligen Umsetzungspaketen sind wichtige Vorstufen zum Entwicklungsleitbild; sie sind aber auch besonders bedeutsam für die Erreichung der Zielsetzungen des Entwicklungsleitbilds. Eine enge und agile Verknüpfung zwischen diesen Arbeiten ist entscheidend für die regierungsrätliche Politik.