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Demokratiekonferenz in Vaduz 2013

Am 10. und 11. Oktober 2013 fand in Vaduz eine länderübergreifende Demokratietagung statt. Der Kanton Aargau, das Fürstentum Liechtenstein und das Bundeskanzleramt Österreich haben die Konferenz gemeinsam organisiert und durchgeführt. Mehr als hundert Praktiker und Wissenschaftler aus den drei Ländern diskutierten Fragen der direkten Demokratie.

Politiker und Wissenschaftler stellen sich den Fragen des Publikums Bild vergrössern
Diskussionsrunde im Vaduzer-Saal (© Kanton Aargau)

An der Konferenz nahmen namhafte Experten aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft teil. Dabei waren unter anderem Aurelia Frick, Ministerin für Äusseres, Bildung und Kultur des Fürstentums Liechtenstein, Landammann Alex Hürzeler, Regierungsgrat des Kantons Aargau und Kaspar Michel, Regierungsrat des Kantons Schwyz sowie die österreichische Justizministerin Beatrix Karl anwesend. Die Teilnehmenden diskutierten unter der Tagungsleitung von Dr. Katja Gentinetta Grundsatzfragen der direkten Demokratie, die einen starken Bezug zur Praxis und zu geplanten Reformvorhaben haben. Dabei standen insbesondere das Spannungsfeld zwischen direkter Demokratie und übergeordnetem Recht sowie die Herausforderungen von E-Democracy im Vordergrund. Das Liechtenstein-Institut, das Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) und die Universität Graz begleiteten die Konferenz wissenschaftlich.

In ihrer Eröffnungsrede wies Dr. Aurelia Frick, Ministerin für Äusseres, Bildung und Kultur, Fürstentum Liechtenstein auf die lang gelebte demokratische Tradition sowohl in der Schweiz als auch in Liechtenstein hin – trotz unterschiedlicher Ausgangslage. Und sie hielt fest, dass "eine Demokratie das aktive Engagement aller Kräfte erfordert". Alex Hürzeler, Landammann des Kantons Aargau, führte aus, dass gerade dieses Engagement und die Wahrnehmung demokratischer Rechte einen massgeblichen Teil zur gesamtschweizerischen Identität beitragen. Von österreichischer Seite hob Herwig van Staa, Landtagspräsident von Tirol, neben der Bürgerbeteiligung die Wichtigkeit der Auswahl des politischen Personals hervor. So genannte Bürgerbeauftragte könnten die Demokratie in manchen Bereichen stärken. Albert Frick, Landtagspräsident des Fürstentums Liechtenstein hielt abschliessend mit Nachdruck fest, wie wichtig Demokratie für eine menschliche Zukunft sei. "Erst wenn es die Demokratie nicht mehr geben würde, würde uns schmerzlich bewusst, wie wichtig die Demokratie ist."

Der Aargauer Staatsschreiber Dr. Peter Grünenfelder fasste den Anlass wie folgt zusammen: "Ziel einer gemeinsam durchgeführten Demokratiekonferenz soll auch sein, die eigene Form der Demokratie von den Nachbarn kritisch analysieren zu lassen. Die grenzüberschreitende Auseinandersetzung zu Demokratiefragen wird bestimmt auch die Debatte in der Schweiz bereichern."

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