Demokratiekonferenz in Speyer 2015

Am 12. Mai 2015 fand an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer eine gemeinsame Tagung des Bundeslandes Rheinland-Pfalz und des Kantons Aargau zur direkten Demokratie und Bürgerbeteiligung statt.

Podiumsdiskussion mit Staatsschreiber Peter Grünenfelder Bild vergrössern
© Kanton Aargau

An der Folgekonferenz der im Jahre 2014 durchgeführten Demokratiekonferenz in Aarau erörterten renommierte Politiker und Wissenschaftler aus grenzüberschreitender Perspektive aktuelle Reformdiskussionen. An der Konferenz nahmen namhafte Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung beider Regionen teil, so unter anderem Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Rheinland Pfalz, Landammann Dr. Urs Hofmann, Kanton Aargau, die Vizepräsidentin des rheinlandpfälzischen Landtags Barbara Schleicher-Rothmund, Grossratspräsident des Kantons Aargau Dr. Markus Dieth, hochrangige Delegationen des rheinland-pfälzischen und des Aargauer Parlaments sowie der Schweizer Generalkonsul Markus Meli und Hansjörg Eger, Oberbürgermeister der Stadt Speyer. Die Tagung wurde von der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer und vom Zentrum für Demokratie Aarau ZDA wissenschaftlich begleitet.

Im Rahmen der Demokratiekonferenz wurde in einem ersten Teil die Frage diskutiert, ob Politik zu komplex für Volksabstimmungen ist. In einem zweiten Teil standen die Herausforderungen bezüglich der Kommunikation und Information im Vorfeld des Volksentscheids im Vordergrund.

In seiner Eröffnungsrede wies Landammann Hofmann darauf hin, dass "die zunehmende Komplexität von politischen Themen ein Grund sei, die Menschen mit einzubeziehen, um die von der Politik erarbeiteten Lösungen zu legitimieren. Eine erfolgreiche Politik entfaltet ihre Wirkung nur, wenn sie von den Bürgerinnen und Bürger verstanden, akzeptiert und mitgetragen wird." Ministerpräsidentin Dreyer betonte in Ihrer Ansprache die Wichtigkeit der Bürgerbeteiligung in einer funktionierenden Demokratie. Grossratspräsident Dieth hob hervor, dass es als Parlamentarier "ein Privileg ist, dass die Vorlagen direkt vom Volk beurteilt werden können. Denn ein positives Abstimmungsergebnis ist Bestätigung und Legitimierung der Arbeit als Parlamentsmitglied."

Die Ministerpräsidentin Dreyer und Landammann Hofmann zogen zum Schluss der Konferenz eine positive Bilanz und wollen die bisherige Zusammenarbeit weiterführen.

Auf Einladung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer fand am Abend der Tagung ein offizieller Empfang der Konferenzgäste auf dem Hambacher Schloss statt. Der Ort gilt seit der grossen Freiheitskundgebung 1832 als Wiege der deutschen Demokratie.

Impressionen

  1. Gruppenfoto Speyer 2015
    Gruppenfoto Speyer 2015
  2. Ist Politik zu komplex?
    Ist Politik zu komplex?
  3. Prof. Jan Ziekow
    Prof. Jan Ziekow
  4. Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund
    Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund
  5. Grossratspräsident Markus Dieth
    Grossratspräsident Markus Dieth
  6. Oberbürgermeister Hansjörg Eger
    Oberbürgermeister Hansjörg Eger
  7. Diskussion: Folgen der Komplexität
    Diskussion: Folgen der Komplexität
  8. Kommunikation und Information
    Kommunikation und Information
  9. Landammann Hofmann und Ministerpräsidentin Dreyer
    Landammann Hofmann und Ministerpräsidentin Dreyer