Demokratiekonferenz 2017 in Rheinfelden

Am 9. und 10. November 2017 findet die vierte gemeinsame Demokratiekonferenz mit dem Bundesland Baden-Württemberg statt. Zum ersten Mal tagt die Konferenz nicht in einer der beiden Hauptstädte, sondern direkt in der gemeinsamen Grenzregion in Rheinfelden (CH). Im Mittelpunkt der Tagung steht der Umgang mit direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung in der Praxis. Politiker und Wissenschaftler setzten sich mit Grenzen und Potenzialen demokratischer Partizipation auseinander.

Podiumsdiskussion am Donnerstag, 9. November 2017 in Rheinfelden. Bild vergrössern
Henri Leuzinger

In einem ersten Teil diskutieren die Teilnehmenden unter der Tagungsleitung von Casper Selg praxisrelevante Fragen zu den Herausforderungen der direkten Demokratie und der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. Dabei wird ein Leitfaden präsentiert, der Gemeinden im Grenzgebiet eine Hilfestellung bieten soll, Projekte mit grenzüberschreitender Bürgerbeteiligung zu planen und durchzuführen. Der Leitfaden wird vom Bundesland Baden-Württemberg und dem Kanton Aargau in Kooperation mit der Hochrheinkommission im Hinblick auf die Demokratiekonferenz gemeinsam mit Projektverantwortlichen aus Wirtschaft und Verwaltung erarbeitet.

In einem zweiten Teil werden die Auswirkungen der Mediatisierung und Globalisierung auf die Demokratie erörtert sowie über das Spannungsfeld zwischen nationaler Gesetzgebung und internationalen Verträgen diskutiert.

Anwesend im Rahmen der Konferenz sind namhafte Referentinnen und Referenten und Gäste, so unter anderem der Direktor des Landtags Berthold Friess und der Grossratspräsident Benjamin Giezendanner. Der Aargauer Regierungsrat wird von Landammann Stephan Attiger und Regierungsrat Urs Hofmann vertreten. Darüber hinaus nehmen die diplomatischen Vertretungen aus Deutschland und der Schweiz sowie verschiedene Exekutivmitglieder der Gemeinden aus der gemeinsamen Grenzregion teil. Die Tagung wird unter anderem vom Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) wissenschaftlich begleitet.

Bildergalerie der Demokratiekonferenz 2017 in Rheinfelden

  1. Teilnehmende der Demokratiekonferenz 2017 in Rheinfelden.
    Der Hochrhein verbindet
  2. Landammann Stephan Attiger während seiner Begrüssungsansprache.
    Begrüssungsansprache
  3. Landammann Stephan Attiger während seiner Begrüssungsansprache.
    Begrüssungsansprache II
  4. Ministerpräsident Winfried Kretschmann begrüsste per Videobotschaft.
    Videobotschaft
  5. Empfang am Donnerstag in der Kurbrunnenanlage in Rheinfelden.
    Empfang
  6. Bärbel Schäfer, Präsidentin des Regierungspräsidiums Freiburg
    Mit grenzüberschreitender Bürgerbeteiligung Kommunalpolitik gestalten
  7. Podiumsdiskussion mit Prof. Dr. Frank Brettschneider, Casper Selg und Niklaus Bieri.
    Konsultationen im vorparlamentarischen Gesetzgebungsverfahren
  8. Gudrun Heute-Bluhm, Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg
    Direkte Demokratie in den Kommunen
  9. Renate Gautschy, Gemeindeammann Gontenschwil und Präsidentin Aargauer Gemeindeammännervereinigung
    Direkte Demokratie in den Kommunen II