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Demokratiekonferenz in Aarau 2012

Der Regierungsrat des Kantons Aargau und die Landesregierung Baden-Württemberg organisieren zusammen mit der Universität Konstanz und dem Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) die Demokratiekonferenz vom 21. und 22. Juni 2012. Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie in Deutschland und der Schweiz stehen im Fokus der zweitägigen Konferenz.

Winfried Kretschmann, Susanne Hochuli und Tim Guldimann im Gespräch beim gemeinsamen Abendessen auf Schloss Lenzburg Bild vergrössern
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) im Gespräch mit Landammann Susanne Hochuli und Tim Guldimann, Botschafter der Schweiz in Berlin (© Kanton Aargau)

An der Demokratiekonferenz diskutieren Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung Grundsatzfragen der direkten Demokratie. Die Konferenz findet am 21. und 22. Juni 2012 in Aarau im Grossratsgebäude statt.

Vertreter aus Exekutiven und Legislativen aus Deutschland und der Schweiz diskutieren mit Verwaltungskadern und Wissenschaftlern praxisrelevante Problemstellungen der direkten Demokratie. Als Grundlage für die praxisnahe Diskussion führen renommierte Wissenschaftler aus Deutschland und der Schweiz in die jeweiligen Themenblöcke ein. Am Abend des 21. Juni 2012 findet auf Einladung des Aargauer Regierungsrats ein festlicher Abendanlass auf dem Schloss Lenzburg statt.

Hintergrund

Am 27. November 2011 entschied die Bevölkerung von Baden-Württemberg über die Zukunft des Bahnhofs in Stuttgart (Stuttgart 21). Diese Abstimmung hat der Diskussion über Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie in Deutschland neue Impulse verliehen und das Interesse an der direkten Demokratie in der Schweiz belebt.

Die Regierung von Baden-Württemberg hat das klare Ziel, die Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger zu stärken. Unter anderem möchte sie die formalen Hürden bei den Volksrechten abbauen. Der Kanton Aargau hat sich in den vergangenen Jahren gerade auch in Fragen der Demokratieentwicklung hervorgetan. Mit dem Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) befindet sich zudem ein wichtiges Forschungszentrum der direkten Demokratie im Kanton Aargau.

Am 31. August 2011 haben Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Aargauer Regierungsrat deshalb vereinbart, in Aarau eine gemeinsame Konferenz zur "Bürgerbeteiligung und direkten Demokratie" durchzuführen. Politik und Wissenschaft sollen einen neugierigen und kritischen Blick über die Grenze wagen, Missverständnisse abbauen und konstruktive Lösungen aufzeigen.

Programm

Themen vom Donnerstag, 21. Juni:

  • Donnerstag Nachmittag: Repräsentation und Legitimation bei Bürgerbeteiligung
  • Quoren und Stimmbeteiligung bei direkt-demokratischen Instrumenten

Themen vom Freitag, 22. Juni:

  • Die Rolle der Regierung im Vorfeld eines Volksentscheids
  • Informelle Bürgerbeteiligung vor und nach einem Volksentscheid
  • Weiterentwicklung der direkten Demokratie - Ein Blick in die Zukunft

Detailprogramm (PDF, 12 Seiten, 1.4 MB)

Referate der Konferenz

Alle wissenschaftliche Impulsreferate im Überblick
Referentin / ReferentThemaZusammenfassung Impulsreferate
Prof. Dr. André BächtigerDeliberation in der direkten DemokratieImpulsreferat Bächtiger (PDF, 1 Seite, 25 KB)
Prof. Dr. Daniel Bochsler und Karima BousbahQuoten als strategische Falle der direkten DemokratieImpulsreferat Bochsler und Bousbah (PDF, 1 Seite, 25 KB)
Dr. Nadja Braun BinderRepräsentation und Legitimation bei Bürgerbeteiligung: zur Debatte in DeutschlandImpulsreferat Braun Binder (PDF, 2 Seiten, 48 KB)
Prof. Dr. Thorsten FaasPolitische Kommunikation im Vorfeld des Volksentscheids zu Stuttgart 21Impulsreferat Faas (PDF, 1 Seite, 25 KB)
Prof. Dr. Jens NewigInformelle Beteiligungsverfahren –Entwicklungen in Deutschland am Beispiel umweltbezogener EntscheidungenImpulsreferat Newig (PDF, 1 Seite, 25 KB)
Prof. Dr. Theo SchillerRepräsentation und Legitimation bei BürgerbeteiligungImpulsreferat Schiller (PDF, 1 Seite, 34 KB)
Prof. Dr. Peter SelbVerzerrt eine geringe Beteiligung das Ergebnis von Volksabstimmungen?Impulsreferat Selb (PDF, 1 Seite, 25 KB)
Dr. Nico van der HeidenRegierungskommunikation in der direkten DemokratieImpulsreferat van der Heiden (PDF, 1 Seite, 25 KB)
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