Zusammenarbeit zwischen den Kantonen Aargau und Luzern im Umweltschutz
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Zwischenbericht liegt vor
Der Umweltschutz ist für alle Kantone durch den Bund gleich geregelt. Daher liegt darin ein erhebliches Potential zur Steigerung der Effizienz und damit zur Einsparung von Kosten. Eine Zusammenarbeit unter Kantonen drängt sich auf. Aus diesem Grund bearbeitet das Baudepartement zusammen mit dem Militär-, Polizei- und Umweltschutzdepartement des Kantons Luzern das Projekt SYNERGIE. Es geht darum, die Qualität des Umweltschutzes auf dem heutigen Stand zu halten und Vollzugsdefizite zu beheben bzw. mit gleichem Aufwand besser und effizienter zu werden.
Anzustreben ist, für weniger Geld einen (noch) besseren Umweltschutz zu erreichen. Der Kanton muss die Gemeinden auch künftig kompetent beraten können. Weil eine Personalaufstockung nicht zur Diskussion steht, liegt der Weg über eine vertiefte Zusammenarbeit nahe.
Eine gemeinsame Projektgruppe der beiden Kantone hat nach einer eingehenden Analyse des Ist-Zustandes fünf Lösungsansätze entwickelt und an den Kriterien Aufbau- und Betriebskosten, Qualitätsverbesserung, Kundenorientierung, Vernetzung, Koordinationsaufwand und der Anpassung rechtlicher Grundlagen gemessen. Der Regierungsrat hat den Zwischenbericht zustimmend zur Kenntnis genommen.
Zwei Varianten werden jetzt - unter Beizug externer Fachleute - vertieft bearbeitet: Die eine beinhaltet eine Intensivierung und Institutionalisierung der projektbezogenen Zusammenarbeit. Bei der weitergehenden Variante wird eine Zusammenlegung beider Stellen im technischen Bereich geprüft. Eine vollständige Fusion ist hingegen kein Thema.
Knappe Ressourcen und hohe Anforderungen an Qualität, Dienstleistungsniveau, Effizienz und Effektivität zwingen die Verwaltung, den Kernaufgaben (noch) mehr Priorität zu geben und (noch) haushälterischer mit den personellen und finanziellen Mitteln umzugehen. Dies auch zu Gunsten der Gemeinden; ihnen will die Abteilung Umweltschutz des Baudepartements auch künftig ein kompetenter Partner sein und sie professionell beraten können.