Zusammenarbeit der Kantone Aargau und Luzern
im Umweltschutz
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Das Projekt Synergie wird umgesetzt
Die Kantone Aargau und Luzern arbeiten im Umweltschutz künftig enger zusammen und werden einzelne Aufgaben - innerhalb der heute bestehenden Organisationsstrukturen - gemeinsam lösen. Dies gaben die Umweltschutzdirektoren, Regierungsrat Thomas Pfisterer (AG) und Regierungsrat Ulrich Fässler (LU) am Donnerstag an einer Medienorientierung in Zofingen bekannt.
"Mit gleichem Aufwand besser und effizienter werden und für weniger Geld einen (noch) besseren Umweltschutz in beiden Kantonen erreichen": Mit diesem Ziel haben die Regierungen der Kantone Aargau und Luzern Möglichkeiten für eine verstärkte Zusammenarbeit abklären lassen. Der Schlussbericht zeigt nun auf, dass die beiden untersuchten Varianten ("Projektorientierte Zusammenarbeit" /"gemeinsames Umweltschutzzentrum") allein die vorhandenen Entwicklungspotentiale nicht ausschöpfen und die Kundenbedürfnisse nicht ausreichend befriedigen können.
Die Regierungen der beiden Kantone haben deshalb beschlossen, schrittweise und entwicklungsorientiert vorzugehen: Aus den untersuchten Varianten sowie auf Basis der durchgeführten Kundenumfrage werden diejenigen Module ausgewählt, die jeweils das beste Nutzen-/Kosten-Verhältnis bei vergleichbar geringen Risiken aufweisen.
Bestimmte Umweltaufgaben werden künftig kantonsübergreifend an einem Standort ausgeführt: Das betrifft vor allem spezifische Produkte aus Bereichen mit hohen Fixkosten, wie zum Beispiel Umweltbeobachtung oder EDV.
Wo ein amtsinterner Handlungsbedarf mit grossem Entwicklungspotential besteht, werden auch interne Lösungen gesucht (zB. Einführung der Wirkungsorientierten Verwaltung in der Abteilung Umweltschutz des Kantons Aargau; Zusammenführen der Abteilungen des Amtes für Umweltschutz des Kantons Luzern unter ein Dach; Bereinigung von Funktionen und Strukturen innerhalb der Fachstellen; Nutzen-Kostenermittlung der Dienstleistungen; Qualitätssicherung innerhalb der Verwaltung: vermehrtes Einbringen von branchen- und problembezogenen Vollzugshilfsmitteln).
Für die zuständigen Departementsvorsteher Pfisterer und Fässler ergeben sich damit interessante Möglichkeiten, Synergiepotentiale aufgabenorientiert zu nutzen und durch die kantonsübergreifende Zu-sammenführung ein-zelner Aufgabenbereiche den Know-how-Transfer, die Effizi-enz und die Effektivität in bedeutendem Ausmass zu steigern. Bei einzelnen Umweltaufgaben kann der Schluss nahe liegen, dass sie sinnvollerweise für beide Kantone an einem Stand-ort wahrgenommen werden. Bei einer andern Aufgabe wird die Lö-sung unter Umständen darin bestehen, sie mit gleichen informationstechnischen Voll-zugsinstrumenten an beiden bisherigen Standorten zu erfüllen. Auch ohne kantonsübergreifende Massnahmen können in diesen Fällen bedeutende Verbesserungen erzielt werden.
Die gemeinsame Projektleitung der beiden Departemente hat den beiden Departementsvorstehern die Module zur Umsetzung vorzuschlagen und über den Erfolg Bericht zu erstatten. Damit wird gewährleistet, dass "die Politik" - vorab die Regierung - das Projekt jederzeit beeinflussen kann.
In einem ersten Schritt wird die Aufsicht über die Tankanlagen und die Luft-Immissionsmessungen vereinheitlicht. Auch werden die Messungen zum Teil gemeinsam ausgeführt.