Vorläufiger Verzicht auf Asylunterkunft am Kantonsspital Aarau
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"Befristete Asylunterkunft des Bundes" in Bettwil bringt leichte Entspannung
Die Unterbringung von Asylsuchenden stellt den Kanton vor zunehmende Herausforderungen. Als Notfalloption steht die Inbetriebnahme der Geschützten Operationsstätte (GOPS) am Kantonsspital Aarau bereit. Diese muss vorläufig nicht benutzt werden, weil der Bund in Bettwil eine befristete Asylunterkunft eröffnet.
Bund, Kanton und Gemeinden informieren
Über das Vorhaben werden Mario Gattiker, Direktor a.i. des BFM, Regierungsrätin Susanne Hochuli, Vorsteherin des Departements Gesundheit und Soziales (DGS), und der Bettwiler Gemeindeammann Wolfgang Schibler am Donnerstag, 24, November 2011, an einer öffentlichen Veranstaltung (19.45 Uhr in der Mehrzweckhalle Bettwil) informieren und der Bevölkerung Rede und Antwort stehen. Die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Bettwil wurden heute Dienstag, 22. November, mit einem Schreiben über die Pläne des BFM und die Informationsveranstaltung informiert. Dies, nachdem der Gemeinderat von Amtsdirektor Gattiker und Regierungsrätin Hochuli in der vergangenen Woche detailliert über das Vorhaben informiert wurden.
GOPS am KSA nur im Notfall
Der Entscheid des BFM, die Truppenunterkunft in Bettwil für die Unterbringung von Asylsuchenden zu nutzen, wird zumindest vorübergehend zu einer Entspannung der Unterbringungssituation im Kanton Aargau führen. Sie erlaubt, dass in diesem Jahr voraussichtlich darauf verzichtet werden kann, die GOPS am KSA in Betrieb zu nehmen.
Aufgrund der unsicheren Entwicklung der Asylzahlen kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass im kommenden Jahr weitere Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen werden müssen. Das DGS wird alles unternehmen, damit die GOPS am KSA nicht eröffnet werden muss. Es handelt sich bei der Unterkunft um eine Notfalloption, die als Rückfallebene dient. Sollte sie tatsächlich benutzt werden müssen, hat das DGS in Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen, damit sowohl innerhalb als auch ausserhalb der Unterkunft Ruhe und Ordnung gewährleistet werden können.
Für das DGS ist klar, dass mögliche negative Auswirkungen auf das Spitalgelände und die angrenzenden Quartiere im Ansatz bekämpft werden müssen. Entsprechend werden die Vorbereitungsarbeiten präventiv auf dieses Ziel ausgerichtet. Die Anwohnerinnen und Anwohner des KSA wurden heute Dienstag, 22. November, mit einem Schreiben über die Situation informiert.
Situation wird angespannt bleiben
Das BFM hat den Kantonen vor wenigen Tagen mitgeteilt, dass per sofort wöchentlich statt 430 bis 500 Asylsuchende deren 500 bis 580 zugewiesen werden. Dies bedeutet für den Kanton Aargau, dass gemäss Zuweisungsquote (7,7 Prozent) monatlich rund 180 Asylsuchende zugewiesen und demnach untergebracht und betreut werden müssen. Damit verbunden sind ernsthafte Probleme bei der Unterbringung der Menschen. Die Kapazitäten des Kantons werden in naher Zukunft erschöpft sein. Deshalb ist das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) seit Monaten auf der Suche nach geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten. Leider gestaltet sich die Suche in den Gemeinden äusserst schwierig.