Unregelmässigkeiten in der Gemeinde Herznach
:
Untersuchungen sind abgeschlossen
Nach dem Tod des Gemeindeschreibers von Herznach im Jahre 2003 sind erhebliche Unregelmässigkeiten im Bereich der Steuern und der Buchführung aufgedeckt worden. Die amtlichen Untersuchungen von Kanton und Gemeinde sind jetzt abgeschlossen.
Der verstorbene Gemeindeschreiber hat den Gemeinderat, die Finanzkommission und die kantonalen Aufsichtsstellen massiv getäuscht. Er hat der Gemeinde einen Schaden von rund 4.6 Millionen Franken zugefügt. Der Kanton und Dritte sind dabei nicht zu Schaden gekommen.
Aufgrund der Machenschaften sind im Bereich der Steuern einige Einwohner und der Gemeindeschreiber begünstigt worden. Nicht verjährte Steuerforderungen hat die Gemeinde nachträglich noch eingefordert. Die Gemeinde versucht ihren Schaden zudem auf dem zivilrechtlichen Weg zu limitieren.
Der Kanton und die Gemeinde Herznach sind übereingekommen, die Untersuchungskosten je zur Hälfte zu tragen. Zudem wird für die Berechnungen im Finanzausgleich von der durch die Untersuchung ermittelten Verschuldung ausgegangen.
Der Kanton hat bereits im Jahre 2002 die Schnittstellen zwischen der Steuerveranlagung und dem Steuerbezug optimiert und mit zusätzlichen Kontrollen versehen, so dass ähnliche Machenschaften im Steuerbereich nicht mehr möglich sind. Auch will der Kanton im kommunalen Finanzrecht nur noch eine Buchführungsmethode zulassen. Zudem werden die Gemeinden im Rahmen von Veranstaltungen auf die Risiken im Finanzbereich aufmerksam gemacht.