Überschuss von 16,7 Millionen Franken
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Zeitgerechter Abschluss zahlreicher Aufgaben
Der Jahresabschluss 2008 des Kantons Aargau ist geprägt von der sehr guten Konjunkturentwicklung der Vorjahre. Deshalb wird dem Grossen Rat mit der Genehmigung der Jahresrechnung die Bildung einer Bilanzausgleichsreserve von 190 Millionen Franken beantragt.
Bereits zum sechsten Mal in Folge legt der Kanton Aargau einen positiven Rechnungsabschluss vor. Die Steuererträge im Jahr 2008 fielen um 65 Millionen Franken über dem Budget aus. Durch hohe Budgetdisziplin konnten die Aufwendungen unter dem Budget gehalten werden.
Die Jahresrechnung 2008 weist Aufwendungen von 4708,4 Millionen Franken auf. Diesen stehen Erträge von 4725,1 Millionen Franken gegenüber. Im Ertragsüberschuss von 16,7 Millionen enthalten ist die vollständige Kompensation der Zusatzfinanzierungen von 33,7 Millionen Franken.
Mit zusätzlichen Belastungen Reserven für die Zukunft bilden
Mit der Jahresrechnung 2008 werden dem Grossen Rat zusätzliche Belastungen von 200,7 Millionen Franken beantragt. Davon entfallen 190 Millionen Franken auf die Bildung einer Bilanzausgleichsreserve, mit welcher die in den kommenden Jahren erwarteten Defizite als Folge von Steuerertragsausfällen teilweise gedeckt werden können. 3,1 Millionen Franken davon sind für das vom Bund lancierte Förderprogramm für Gebäudesanierungen reserviert.
Mit der Bildung der Bilanzausgleichsreserve wird das Ziel verfolgt, während der Rezessionsphase keine tiefgreifenden Entlastungsprogramme durchführen zu müssen. Damit kann der Gefahr einer prozyklischen Finanzpolitik und der zusätzlichen Verschärfung der Wirtschaftskrise vorgebeugt werden.
Zahlreiche Schwerpunkte zeitgerecht abgeschlossen
Die Schwerpunkte der Tätigkeiten von Regierungsrat und Kantonsverwaltung fokussierten im vergangenen Jahr insbesondere in der wirtschaftlichen Stärkung des Kantons Aargaus. Neben den Schwerpunkten Binnenmarktliberalisierung und Deregulierung konnten mit dem Standortförderungsgesetz, der vorzeitigen Einführung der 3. Etappe der Steuergesetzrevision und der Revision des Baugesetzes gewichtige Vorlagen zeitgerecht zum Abschluss gebracht werden. Die grosse Mehrzahl der Gesetzesvorlagen des Regierungsrats wurde auch vom Grossen Rat mehrheitlich unterstützt. Über die Zielerreichung in den einzelnen Aufgaben und Projekten wird im Jahresbericht anhand der 42 Aufgabenbereiche transparent informiert.
Weitere Informationen unter: www.ag.ch/politdossiers/de/pub/jahresrechnung_2008.php