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Überlegungen zu einem optimierten Sitzungsrhythmus :
Stark rückläufige Anzahl Sitzungstage im Grossen Rat

Der Regierungsrat sieht im bestehenden Tagessitzungssystem des Grossen Rats Optimierungspotential und ersucht das Büro des Grossen Rats um Prüfung der Einführung eines Sessionssystems.

Die derzeitige Sitzungsplanung des Grossen Rats wurde in den letzten Jahren wiederholt zur Makulatur, da Sitzungstermine aus Mangel an Geschäften kurzfristig abgesagt werden mussten. Die bisherige Planung ist daher auf Optimierungen zu überprüfen. Um rund einen Viertel sind die Anzahl der Sitzungstage seit Einführung der neuen Führungs¬methodik (WOV) und der Parlamentsverkleinerung von 200 auf 140 Mitglieder zurückgegangen. Und im ersten Quartal 2008 haben lediglich 6 Einzelsitzungen stattgefunden. Das Schwergewicht der parlamentarischen Arbeit und der Zusammenarbeit zwischen Legislative und Exekutive verschiebt sich zusehends in die Kommissionen.

Verbindliche Planung und Effizienzsteigerung

Der Regierungsrat spricht sich daher für den Wechsel zu einem Sessionssystem mit 6 bis 8 Sessionen à 2 bis 3 Sitzungstagen im Jahr aus. Dies erleichtert die Terminplanung dadurch, dass über einen längeren Zeitraum hinweg klar festgelegte Mehrtagessitzungen stattfinden.

Als grösster Vorteil führt das Sessionssystem zu einer verbindlicheren Planung. Es liessen sich die Kommissionssitzungen der Terminplanung des Plenums anpassen. Die Konzentration auf einzelne Sessionen begünstigt die priorisierte und effizientere Behandlung von Geschäften. Die termingerechte Weiterleitung von Geschäften des Regierungsrats an den Grossen Rat wird begünstigt. Ebenso können komplexere Geschäfte ohne zeitliche Unterbrüche durchberaten werden. In einem Sessionensystem liessen sich markante Effizienzgewinne realisieren.

Reform des Tagessitzungssystems als Alternative

Als mögliche Option wird eine Reform des jetzigen Systems in Betracht gezogen. Durch 14 im Voraus über das Jahr hinweg fixierte Eintagessitzungen und zwei Zweitagessitzungen in jeweils einer festen Kalenderwoche würde die Anzahl der Sitzungen reduziert und institutionalisiert.

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