Kanton und Gemeinden kommt bei der Umsetzung der durch den Bund angeordneten Massnahmen und der Bewältigung von allfälligen Folgewirkungen in ihrem Zuständigkeitsbereich eine bedeutende Rolle zu. Ausserdem nehmen Kanton und Gemeinden eine Vorbildfunktion gegenüber der Bevölkerung ein. Die entsprechenden Aufgaben können dabei verschiedenen Rollen zugeordnet werden. Als Energiebezüger leisten auch die Gemeindeverwaltungen, die kommunalen Betriebe, Werke oder weitere öffentliche Institutionen (Schulen, Pflegeheime, Spitex und so weiter) ihren Beitrag zur Bewältigung einer Energie-Mangellage, sie befolgen die Massnahmen des Bundes und bereiten sich darauf vor. Zudem sind die Gemeinden als verantwortliche Behörden für die Bewältigung allfälliger versorgungs- und sicherheitsrelevanter Folgen für die Öffentlichkeit zuständig, die aus der Umsetzung der vom Bund verordneten Massnahmen resultieren.
Aufgrund dieser wichtigen Aufgaben hat der Kanton im Austausch mit der Aargauer Gemeindeammänner-Vereinigung einen Leitfaden mit Empfehlungen für die Gemeinden erstellt. Es handelt sich dabei um ein Hilfsmittel für die Gemeinden, um die Vorbereitungsaufgaben zur Bewältigung einer Energie-Mangellage in den zwei beschriebenen Rollen und den verschiedenen Eskalationsstufen zu bearbeiten. Die angeführten Aufgaben verstehen sich als Beispiele und haben keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sie müssen auf die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten angepasst werden.
Massnahmen in verschiedenen Bereichen empfohlen
Bereits in der momentanen Phase der Sparappelle können die Gemeinden – wie der Kanton – einen wesentlichen Beitrag leisten, um einschneidendere Massnahmen zu verhindern. Um das Verständnis und die Akzeptanz der Bevölkerung zu gewinnen und einen "Flickenteppich" von unterschiedlichen Massnahmen in den Gemeinden zu vermeiden, orientieren sich die kommunalen Massnahmen idealerweise an jenen des Bundes und des Kantons.
Im Leitfaden sind für die aktuelle Phase verschiedene Empfehlungen für freiwillige Massnahmen auf Gemeindeebene enthalten. Hier eine nicht abschliessende Auswahl:
- Einschränkung von Heizwärme: Senkung der Raumtemperatur um 3 Grad auf 18–20 Grad in öffentlichen Gebäuden der Gemeindeverwaltung, Bibliotheken, Gemeinschaftszentren sowie in Schulgebäuden.
- Temperaturreduktion um ein bis zwei Grad in Sportanlagen wie Hallenbäder, Schliessung von Wellnessangeboten in Sporteinrichtungen.
- Umschaltungen von Gas zu Öl bei Zweistoffanlagen, sofern vorhanden.
- Reduktion oder Verzicht auf öffentliche Beleuchtung von Gebäuden, Schaukästen und so weiter
- Reduktion der Öffnungszeiten von kommunalen Gebäuden und Angeboten
- Strassenbeleuchtungen: Primär Umrüstung auf energieeffiziente LED-Technik und Umsetzung einer normgerechten Nachtabsenkung oder Nachtabschaltung (in Abhängigkeit von Verkehrsaufkommen und öffentlichem Verkehr). Die Verkehrssicherheit auf Kantonsstrassen ist jederzeit zu gewährleisten und Fussgängerstreifen weiterhin zu beleuchten. Konsequente Nachtabschaltung (zum Beispiel von 00.30 – 05.00 Uhr) auf Gemeinde- und Quartierstrassen, wo es für die Wahrung der Verkehrssicherheit vertretbar und technisch umsetzbar ist.
- Weihnachtsbeleuchtungen / Weihnachtsmärkte: Im öffentlichen Raum sind angemessen reduzierte Weihnachtsbeleuchtungen vom 27. November 2022 (1. Advent) bis zum 6. Januar 2023 (Heilige drei Könige) jeweils zwischen 16.00 Uhr und 23.00 Uhr empfohlen. Sofern nicht gänzlich darauf verzichtet werden soll, kann mit einer Akzentuierung an wenigen, zentralen Orten mit einem Minimum an elektrischer Energie eine weihnächtliche Stimmung geschaffen werden. Im privaten Raum sollen sich Betreiber von Weihnachtsbeleuchtungen ebenfalls an den Empfehlungen für den öffentlichen Raum orientieren. Weihnachtsbeleuchtungen gelten nicht als Ersatz für Strassenbeleuchtungen. An Weihnachtsmärkten ist auf eine der Lage entsprechend reduzierte Beleuchtung zu achten. Auf elektrische Heizgeräte ist zu verzichten.
Einbezug der Regionalen Führungsorgane
Im Leitfaden sind Empfehlungen für Massnahmen auf allen Eskalationsstufen enthalten. Die Situation kann sich – insbesondere auf der Stufe 4 "Netzabschaltungen" – zu einem bevölkerungsschutz-relevanten Ereignis entwickeln. Entsprechend arbeitet die kantonale Task Force Versorgungssicherheit eng mit dem Kantonalen Führungsstab (KFS) und über den KFS mit den Regionalen Führungsorganen (RFO) zusammen. Damit stehen den Gemeinden Partner zur Verfügung, die sie bei der Vorbereitung beziehungsweise Bewältigung einer Mangellage speziell vor oder im Ereignisfall unterstützen können. Es ist entsprechend möglich und sinnvoll, dass die Gemeinden beziehungsweise die in den Regionen für den Bevölkerungsschutz zuständigen Stellen sich mit den RFO absprechen und dann allenfalls konkrete Aufträge erteilen.
Zum Gemeinde-Leitfaden