Standesinitiative zur Beseitigung der Kapazitätsengpässe im Schienenverkehr befürwortet :
Kommission UBV spricht sich für den Bau des Wisenberg- und Eppenbergtunnels aus

In Ihrer Sitzung vom 30. April 2007 hat die Kommission UBV den Antrag der FDP-Fraktion auf Direktbeschluss betreffend die Einreichung einer Standesinitiative zur raschen Realisierung des Wisenberg- und Eppenbergtunnels beraten. Die Kommission unterstützt das Anliegen einstimmig. Allerdings hat sie den Initiativtext der "Wisenberg"-Standesinistiative der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft angepasst und mit den aargauspezifischen Anliegen (Eppenbergtunnel) ergänzt.

Schienen-Kapazitätsengpässe beseitigen

Die Kommission UBV befürchtet, dass im Rahmen der "Zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur" (ZEB) der Nord-Süd-Verkehr vernachlässigt wird. Dies hätte eine Verdrängung des Personen- und insbesondere des Regionalverkehrs zugunsten des Güterverkehrs zur Folge. Dies zeigen die Zahlen über die Perspektiven des schweizerischen Güter- und Personenverkehrs bis 2030 des Bundesamts für Raumentwicklung eindeutig. Diese Entwicklung kann nicht im Interesse des Kantons Aargau sein. Die Kommission spricht sich deshalb einstimmig für die Einreichung einer Standesinitiative zur Beseitigung der Kapazitätsengpässe im Schienenverkehr aus.

Mit der Standesinitiative soll der entwicklungshemmende Schienen-Kapazitätsengpass im Nord-Süd-Verkehr durch eine geeignete Juraquerung, vorzugsweise durch den Bau des Wisenbergtunnels (Olten Liestal), beseitigt werden. Zudem soll der durchgehende Vierspurausbau von Olten bis Aarau mit dem Eppenbergtunnel im Rahmen der ZEB-Botschaft in erster Priorität realisiert werden.

Initiativtext angepasst

Die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben Ende 2006 bereits eine Standesinitiative in Bezug auf den Wisenbergtunnel eingereicht. Die UBV hat den Initiativtext der FDP entsprechend angepasst und mit den Kanton Aargau betreffenden Argumenten und Anliegen ergänzt. Dabei handelt es sich in erster Linie um die prioritäre Realisierung des Eppenbergtunnels. Weiter soll im Initiativtext kein völliger Investitionsstopp an der Bözberglinie gefordert werden, wie dies die FDP in ihrem Antrag vorgesehen hatte. Aufgrund der Inbetriebnahme des geplanten Bahncontainerterminals Gateway Limmattal und zur Optimierung des Taktfahrplans im Fernverkehr müssen gewisse Anpassungsarbeiten an der Bözberglinie möglich bleiben.

Die Kommission UBV hat ihren Textentwurf dem Regierungsrat zur Stellungnahme überwiesen.