Schweizerische Konferenz der Kantonalen Militär- und Zivilschutzdirektorinnen und -direktoren
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Ordentliche Jahrestagung in Aarau
Anlässlich der ordentlichen Jahrestagung der schweizerischen Konferenz der Kantonalen Militär und Zivilschutzdirektorinnen und -direktoren (MZDK) vom 13. Mai 2005 in Aarau - unter dem Vorsitz des Aargauer Militärdirektors, Regierungsrat Ernst Hasler - informierte der Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, Bundespräsident Samuel Schmid über den vom Bundesrat beschlossenen Entwicklungsschritt 2008 / 2011 der Armee.
Der Chef der Armee, Korpskommandant Christophe Keckeis, orientierte die Kantonsvertreter über den aktuellen Stand des neuen Stationierungskonzeptes (Abbau von Infrastruktur und Personal.
Die MZDK ist der Auffassung, dass die Bedrohungslage den vorgesehenen Entwicklungsschritt rechtfertigt. Gleichzeitig wird auch der angespannten Finanzlage des Bundes Rechnung getragen.
Mit Genugtuung nimmt die MZDK zur Kenntnis, dass wesentliche Elemente des Armeeleitbildes wie das Milizsystem, der Armeebestand und die verfassungsmässigen Armeeaufträge im Rahmen des heute gültigen Militärgesetzes nicht angetastet werden. Auch die Rechtslage für die Durchdiener wird sich nicht ändern, Auslandeinsätze für die Miliz bleiben freiwillig und die Reserve soll in sinnvoller Form beibehalten werden.
Die MZDK erachtet es als selbstverständlich, dass subsidiäre Einsätze weiterhin gestützt auf Gesuche ziviler Behörden erfolgen.
Die MZDK hat Verständnis dafür, dass offene Fragen wie Reduktion der Rekrutierungszentren, Struktur der Teilstreitkräfte sowie die Konsequenzen der Schwergewichtsbildung (Umbau der Verteidigungskräfte zu Gunsten der Sicherungskräfte) auf die Armeeorganisation erst dann bereinigt werden, wenn die Überlegungen dazu abgeschlossen sind. Eine Änderung der Armeegrundstruktur hat sich auf das zwingend Notwendige zu beschränken.
Die kantonalen Militärdirektorinnen und -direktoren erwarten, dass dem VBS jene finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden, die notwendig sind, damit die Armee ihren Leistungsauftrag gemäss Armeeleitbild und heutiger Gesetzgebung verantwortbar erfüllen kann. Die Kürzung des Verteidigungsbudgets gemäss EP 04 gefährdet Grundparameter der Armee (Armeeaufträge, Wehrpflichtmodell, Armeebestand und Technologieniveau).
Anlässlich der Jahrestagung in Aarau konnte die MZDK ebenfalls zur Kenntnis nehmen, dass das VBS die Forderungen zum Stationierungskonzept im Rahmen der eingeschränkten Möglichkeiten(Spardruck) in sehr grossen Teilen berücksichtigt hat. Für die MZDK ist dies auch das Resultat der engen Zusammenarbeit mit dem Chef VBS, Bundespräsident Samuel Schmid sowie dem Chef der Armee, Korpskommandant Christophe Keckeis.