Sanierung der Justizvollzugsanstalt Lenzburg ist auf Kurs
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Kommission genehmigt den Grosskredit für die Sanierung der JVA Lenzburg
Nach ausführlicher Diskussion und einer Führung durch den als "Fünfstern" bekannten Gefängnisbau in Lenzburg befürwortete die Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) grossmehrheitlich den Grosskredit für die dringend notwendigen Sanierungsarbeiten.
An ihrer Sitzung vom 23. August 2010 genehmigte die Kommission SIK den Grosskredit von rund 40 Millionen Franken für die Gesamtsanierung der Justizvollzugsanstalt (JVA) Lenzburg und den Neubau eines Produktionsgebäudes ohne Gegenstimme mit zwei Enthaltungen. Das Geschäft wird im Grossen Rat voraussichtlich im September beraten.
Gemäss dem von Grossen Rat verabschiedeten Gefängniskonzept soll die Justizvollzugsanstalt Lenzburg weiterhin für den geschlossenen Strafvollzug genutzt werden. Dies erfordert eine Gesamtsanierung des so genannten Fünfsterns. Gewisse Gebäudeteile sind dringend sanierungsbedürftig. Zudem müssen bauliche Massnahmen getroffen werden, um den Mindestanforderungen des Bundesamts für Justiz zu genügen. Die Dachsanierung und die Erneuerung der Gefängnismauer mussten aus Dringlichkeitsgründen vorgezogen werden. Die übrigen Teilprojekte werden dem Grossen Rat nun als Gesamtpaket vorgelegt.
Sanierung der Infrastruktur
Das heutige Heizsystem und die Elektroerschliessung müssen saniert und aufgrund der geplanten Erweiterungen ausgebaut werden. Wärme soll mit einer Holzschnitzelheizung mit Erdgasunterstützung erzeugt werden. Im Vorfeld sind verschiedene andere Varianten geprüft und als weder wirtschaftlich noch ökologisch sinnvoll verworfen worden. Die Kommission wünscht nähere Angaben, die diese Aussage belegen. Eine Heizzentrale, die sowohl die JVA Lenzburg wie das nahegelegene neue Zentralgefängnis beheizen würde, erachten einige Mitglieder als vergleichbare Variante, die zudem einfacher zu bewirtschaften wäre. Zudem sollen die Mehrkosten, die bei einer allfälligen solaren Warmwasseraufbereitung mittels Solarzellen auf dem Dach des neuen Produktionsgebäudes entstehen, berechnet und vorgelegt werden.
Neubau Produktionsgebäude und Sanierung Fünfsternbau
Die Auslagerung der heute im Fünfsternbau untergebrachten Gewerbe in ein neues Produktionsgebäude war in der Kommission unbestritten. Auch die geplanten Sanierungsmassnahmen in den Zellen des Fünfsterns, die Vergrösserung der Zellenfenster und die geplanten zusätzlichen Wohnflächen wurden befürwortet.
Ingesamt zeigte sich die Kommission erfreut, dass die ursprünglich mit dem Gefängniskonzept geplante "Luxussanierung" auf ein vernünftiges, wirtschaftlich vertretbares Mass reduziert worden ist. Sie stimmte der Vorlage mit 10 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen zu.