Ressourcen-Trialog: Einigkeit über die Zukunft der Schweizer Abfall- und Ressourcenwirtschaft

Die neuen Leitsätze sind richtungsweisend für die aktuellen und künftigen Herausforderungen der Schweizer Abfall- und Ressourcenwirtschaft. Der Hauptfokus liegt zunehmend auf einer intelligenten stofflichen und energetischen Nutzung des Abfalls als wertvolle Ressource, und nicht mehr nur auf der Minimierung von Umweltauswirkungen. Damit dieser Wandel gelingt, haben der Kanton Aargau, das Bundesamt für Umwelt BAFU und der Wirtschaftsdachverband economiesuisse auf Initiative von Swiss Recycling und dem Verband der Betreiber der Schweizer Abfallverwertungsanlagen VBSA im Jahr 2014 gemeinsam den Ressourcen Trialog lanciert. Für Stephan Attiger, Regierungsrat im Gastgeberkanton Aargau und Vorsitzender des Ressourcen Trialogs, hat der Prozess Mehrwert geschaffen: "Erstmals haben sich die Wirtschaft, Umwelt-, Entsorgungs- und Recyclingorganisationen sowie Behörden aller Staatsebenen auf gemeinsame Leitsätze geeinigt. Sie ermöglichen, den bereits eingeschlagenen Weg in der Abfall- und Ressourcenwirtschaft konsequenter und fokussierter weiter zu verfolgen."

Von der Abfall- zur Ressourcenwirtschaft

Die Schweiz hat heute einen hohen Ressourcenverbrauch. Unsere Gesellschaft produziert dabei viele und vielfältige Abfälle. Die Gewinnung von Sekundärrohstoffen aus Abfall gewinnt zunehmend an Bedeutung und hilft, Primärrohstoffe zu schonen. Bisher gelingt es nur bei ausgewählten Abfallfraktionen, marktfähige Sekundärrohstoffe mit wirtschaftlich tragbarem Aufwand herzustellen. In einer nachhaltigen Ressourcenwirtschaft werden Energie- und Materialeinsatz zur Herstellung von Produkten und Dienstleistungen minimiert, die Lebensdauer von Produkten optimiert und Abfälle wo immer möglich vermieden. Produzenten, Konsumenten und andere Akteure tragen gleichermassen die Verantwortung für die Umweltauswirkungen von Produkten über den gesamten Lebenszyklus. Wo Abfälle entstehen, sollten diese möglichst in den Stoffkreislauf zurückgeführt oder energetisch nachhaltig verwertet werden. Um dies zu erreichen, braucht es mutige Schritte und die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure: die Politik, die Wirtschaft, die öffentliche Hand (Bund, Kantone und Gemeinden), die Gesellschaft sowie die Forschung. So lautet die Kernaussage des Ressourcen Trialogs.

Breit abgestützter Prozess

Am Ressourcen Trialog haben sich insgesamt elf massgebend betroffene Institutionen, Organisationen und Verbände aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft beteiligt (siehe Kasten). Sie haben gemeinsam in einem intensiven Prozess elf Leitsätze für die Schweizer Abfall- und Ressourcenwirtschaft 2030 erarbeitet (siehe Kasten) und einstimmig verabschiedet. Die Basis für die Leitsätze bilden die geltenden internationalen Verträge und Konventionen, die Verfassungsgrundsätze sowie die Umweltgesetzgebung.

Orientierungshilfe für mehrheitsfähige Lösungen

Die gemeinsam verabschiedeten Leitsätze dienen den beteiligten Organisationen als Orientierungshilfe in der Gestaltung ihrer Abfall- und Ressourcenpolitik. Sie sollen im gemeinsamen Interesse von Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt helfen, in einem hochentwickelten und gleichzeitig rohstoffarmen Land wie der Schweiz mehrheitsfähige Lösungen im Sinne einer nachhaltigen Abfall- und Ressourcenwirtschaft zu finden. Lösungen, die den Umweltnutzen stärken und die Umweltauswirkungen minimieren.

Die elf Leitsätze für die Schweizer Abfall- und Ressourcenwirtschaft 2030

Leitsatz 1: Wirtschaft und Gesellschaft handeln eigenverantwortlich und freiwillig.

Leitsatz 2: Bei der Verwertung von Abfällen wird ein fairer Wettbewerb zwischen den Marktteilnehmern angestrebt.

Leitsatz 3: Die Entstehung von Abfällen wird wenn möglich vermieden.

Leitsatz 4: Rohstoffe zirkulieren optimal in Kreisläufen.

Leitsatz 5: Produzenten, Konsumenten und andere Akteure tragen die Verantwortung für die Umweltauswirkung von Produkten über den ganzen Lebenszyklus.

Leitsatz 6: Die Primär- und Sekundärrohstoffe in der Schweiz werden nachhaltig bewirtschaftet.

Leitsatz 7: Massnahmen zur Vermeidung und Verwertung von Abfällen werden in Bezug auf ihre ökologische und ökonomische Effizienz und Effektivität priorisiert.

Leitsatz 8: Transparenz bei den Finanz- und Stoffflüssen bildet die Basis für Optimierungen der Entsorgungssysteme.

Leitsatz 9: Bei der Verwertung und Behandlung von Abfällen werden hohe Standards eingehalten.

Leitsatz 10: Die Ausgestaltung und Weiterentwicklung der Entsorgungssysteme strebt nach einer Optimierung von Kosten, Umweltnutzen und Kundenfreundlichkeit.

Leitsatz 11: International erzielt die Schweizer Ressourcen- und Abfallwirtschaft dank Innovation und Spitzentechnologien eine grosse Wirkung.

Die Leitsätze sowie die Erläuterungen dazu können auf der Website des Ressourcen Trialogs heruntergeladen werden: www.ressourcentrialog.ch/ergebnisse

Was ist ein Trialog?

Der Begriff "Trialog" steht für eine moderierte, strukturierte, fachlich fundierte und zielorientierte Auseinandersetzung zu einem gesellschaftlich bedeutenden Thema. Der Dialog wird mit Akteuren aus einem breiten Spektrum von Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft geführt. Eine Sequenz von Gesprächen – herausgelöst aus dem politischen Alltagsgeschäft, ohne Medienpräsenz und unterstützt durch eine verbindliche Zusammenarbeitskonvention – ermöglicht eine gegenseitige Öffnung und einen gemeinsamen Lernprozess. Entstanden ist diese mediativ geprägte Dialogform im Rahmen der gemeinsamen Suche nach einer nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Energiepolitik durch Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft, getragen vom Verein Energie Trialog Schweiz in den Jahren 2007 bis 2014 (www.energietrialog.ch).

Folgende Organisationen haben sich am Prozess beteiligt:

• Bundesamt für Umwelt BAFU
• cemsuisse
• economiesuisse
• Fachverband der Schweizerischen Kies- und Betonindustrie FSKB
• IG Detailhandel Schweiz
• Konferenz der Vorsteher der Umweltschutzämter der Schweiz KVU (Cercle déchets)
• Organisation Kommunale Infrastruktur OKI
• Baustoffrecycling Schweiz arv
• Stiftung PUSCH / WWF Schweiz / Cosedec
• Swiss Recycling
• Verband der Betreiber Schweizerischer Abfallverwertungsanlagen VBSA

Der Kanton Aargau ist Gastgeber und Organisator des Ressourcen Trialogs. Die Gesamtverantwortung für den Prozess hat ein Board mit folgenden Mitgliedern übernommen: Monika Rühl, Vorsitzende der Geschäftsleitung economiesuisse, Karine Siegwart, Vizedirektorin Bundesamt für Umwelt BAFU, Prof. Dr. Rainer Bunge, Hochschule Rapperswil sowie Regierungsrat Stephan Attiger, Vorsteher Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Kanton Aargau (Vorsitz).