Regierungsrat streicht Untersuchungsgebiete für den Materialabbau aus dem Richtplan
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Hard, Grund, Homberg und Bäumer ersatzlos gestrichen
Der Regierungsrat hat die vier Untersuchungsgebiete für den Materialabbau zur langfristigen Rohstoffsicherung auf Antrag der Jura-Cement-Fabriken AG aus dem Richtplan gestrichen.
Zur langfristigen Sicherstellung der Rohmaterialreserven der Jura-Cement-Fabriken AG (JCF) enthielt der kantonale Richtplan vier "Untersuchungsgebiete für den Materialabbau" als Vororientierung. In diesen Gebieten waren Probebohrungen vorgesehen, die teilweise auf grossen Widerstand von Gemeinden, Privaten, Organisationen und eigens gegründeten Vereinen gestossen sind. Dies hatte eine Serie von Verfahren auf verschiedenen Instanzenebenen zur Folge.
Neue Erkenntnisse der JCF
Vor einem Jahr hat die JCF die Behörden und die Öffentlichkeit über verschiedene neue Erkenntnisse bei der Rohstoffsicherung und die entsprechenden Folgerungen informiert. Es wurde festgestellt, dass die Gebiete "Hard" und "Homberg" als Abbaustandorte entgegen der bisherigen Annahmen keinen wirtschaftlichen Abbau erlauben und dass Probebohrungen in dieser Phase grundsätzlich nicht erforderlich sind. Die JCF beabsichtigte daher, sich auf die Untersuchungsgebiete "Grund" und "Bäumer" zu fokussieren und eine massvolle Erweiterung sowie den Weiterbetrieb des bestehenden Steinbruchs Jakobsberg-Egg anzustreben.
Absichtserklärung bringt Wende
In der Zwischenzeit haben sich alle Beteiligten mit der neuen Ausgangslage auseinandergesetzt und intensive Gespräche geführt. Dabei kamen die Gemeinden Auenstein, Schinznach und Veltheim zum Schluss, dass sie einer Erweiterung des bestehenden Steinbruchs nicht zustimmen können, solange nicht auf die ebenfalls in ihrem Bann liegenden Standorte "Grund" und "Bäumer" verzichtet wird. Ein Weiterverfolgen der Planungsarbeiten für die Erweiterung Jakobsberg-Egg, wie auch eines neuen Abbaustandortes erwies sich für die JCF deshalb als unvereinbar.
Als gemeinsames Resultat ihrer Verhandlungen unterzeichneten Vertreter der JCF, der Gemeinden und des Kantons schliesslich eine Absichtserklärung mit den folgenden Kernaussagen: Abbruch der Standortevaluation für ein neues Abbaugebiet und Streichung aller heute im Richtplan eingetragener Vororientierungen, Fokussierung auf eine Erweiterung des bestehenden Steinbruchs Jakobsberg-Egg zur Rohstoffsicherung für die nächsten 25 bis 30 Jahre, Neubeurteilung der Versorgungslage in ferner Zukunft, Unterstützung der aktuellen Lösungssuche durch die Gemeinde- und Kantonsbehörden mit dem Ziel eines Richtplanverfahrens sowie der Optimierung der laufenden Abbau-, Auffüllungs- und Rekultivierungsaktivitäten.
Neue Ausgangslage für einvernehmliche Lösung
Auf der Basis dieser Absichtserklärung stellte die JCF den Antrag auf Streichung aller Vororientierungen für neue Abbaugebiete. Diese Streichung erfolgt jetzt nach Anhörung der betroffenen Gemeinden und regionalen Planungsverbände durch den Regierungsrat als Fortschreibung des Richtplantextes und der Richtplan-Gesamtkarte.
Die zurzeit bewilligten Rohstoffreserven reichen der JCF für den Bedarf von acht bis zehn Jahren. Das Unternehmen ist deshalb darauf angewiesen, für einen kontinuierlichen Übergang in absehbarer Frist eine neue Abbaubewilligung zu erhalten. Mit der ersatzlosen Streichung der Untersuchungsgebiete entsteht die bestmögliche Ausgangslage für eine einvernehmliche Rohstoffsicherung am Standort Jakobsberg-Egg für weitere zwei bis drei Jahrzehnte.