Neuer Bericht zur Entwicklung der Kantonsbeiträge

In drei parlamentarischen Vorstössen forderte die FDP-Fraktion die Erstellung eines kantonalen Subventionsberichts. Der Regierungsrat erfüllt mit dem vorliegenden Bericht zur Entwicklung der Kantonsbeiträge dieses Anliegen. Mit dem Begriff "Kantonsbeiträge" wurde eine klare und breite, am Kontenplan des Kantons orientierte Definition verwendet. Gleichzeitig sind, angelehnt an die vom Bund im Subventionsgesetz angewendete Begriffsklärung, drei Arten von Kantonsbeiträgen – Finanzhilfen für freiwillige Tätigkeiten im öffentlichen Interesse, Abgeltungen für Erfüllung von Kantonsaufgaben und Mitgliederbeiträge – unterschieden worden.

Mit dem Bericht über die Kantonsbeiträge mit Stand des Budgets 2016 wurden insgesamt 319 Kantonsbeiträge mit einem Gesamtaufwand von 2,2 Milliarden Franken erfasst. Diese setzen sich aus 134 Abgeltungen mit 1,8 Milliarden Franken, 86 Finanzhilfen mit rund 400 Millionen Franken und 99 Mitgliederbeiträgen mit 4 Millionen Franken zusammen. 90 Prozent aller Kantonsbeiträge fallen in den drei Bereichen Gesundheit (35 Prozent), Bildung (30 Prozent) und Soziale Sicherheit (25 Prozent) an. Die restlichen 10 Prozent verteilen sich auf den Bereich Verkehr (7 Prozent) und die übrigen Aufgabenbereiche.

Mit diesem erstmalig erstellten Bericht zur Entwicklung der Kantonsbeiträge nimmt der Kanton Aargau einen umfassenden Ausweis aller seiner grossen und auch kleinen Kantonsbeträge vor. Die Erkenntnisse werden in die aktuellen Arbeiten zu den Kantonsbeiträgen einbezogen.