Nachtragskredite von 2 Millionen Franken :
Nachträge können kompensiert werden

Nachtragskredite werden notwendig, wenn die vom Grossen Rat mit dem Budget gesprochenen Geldmittel aufgrund von nicht voraussehbaren Entwicklungen nicht ausreichen. Sie werden jeweils im Frühjahr und im Herbst in zwei Sammelvorlagen dem Grossen Rat zur Bewilligung unterbreitet.

Die erste Tranche der Nachtragskredite 2005 beläuft sich auf 1.98 Millionen Franken und fällt rund halb so hoch aus wie im Vorjahr. Die Nachtragskredite werden insbesondere für zusätzliche Ausgaben im Bildungsbereich benötigt wie beispielsweise für die Tranche 2005 des Gesamtprojektes Jugendarbeitslosigkeit. Das Projekt sieht nachhaltige Massnahmen gegen die Jugendarbeitslosigkeit vor. Gleichzeitig mit den Nach-tragskrediten beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, einen Verpflichtungskredit von 3.2 Millionen Franken für das mehrjährige Projekt Jugendarbeitslo-sigkeit zu bewilligen.

Weiter fällt der Beitrag 2005 an die Greater Zurich Area (GZA) unter die Nachtragskredite. Der Grosse Rat hat im Februar 2005 entschieden, der Standortförderungsorganisation GZA für eine dreijährige Pilotphase beizutreten und dafür einen Gesamtkredit von 1.95 Millionen Franken gesprochen. Der Beitritt erfolgt auf den 1. Juni 2005. Der Jahresbeitrag für 2005 und die notwendigen weiteren Aufwendungen belaufen sich auf 379'000 Franken.

Die tiefen Nachtragskredite sind auf die genaue Budgetierung 2005 und auf den Willen des Regierungsrates zurückzuführen, die Nachtragskredite auf das notwendigste zu beschränken. Erfreulich ist zudem, dass diese Nachtragskreditbegehren durch Minderausgaben und Mehreinnahmen kompensiert werden können.

Neue Verpflichtungskredite

Weiter beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat fünf neue Verpflichtungs- oder Zusatzkredite im Umfang von 8.7 Millionen Franken für einmalige Ausgaben. Verpflichtungskredite sind notwendig für Vorhaben, deren Abwicklung sich über mehrere Jahre erstrecken. Die beantragten Kredite werden neben dem Projekt Jugendarbeitslosigkeit für die Sanierung des Telli-Hochhauses, den interkantonalen Gefangentransport, den freiwilligen Leistungstest im 5. Schuljahr und die Messung der Luftqualität benötigt.