Kosten für Sonderschulung und Heime sind gestiegen
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Fehlbetrag von 30,6 Millionen Franken wird 2005 bis 2007 abgetragen
Die Kosten für Sonderschulung und Heimplatzierungen sind stärker gestiegen als prognostiziert. Dadurch entsteht bis Ende 2004 ein Fehlbetrag von 30,6 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat beschlossen, den Fehlbetrag gestaffelt in den Jahren 2005 bis 2007 abzutragen. Der Kanton übernimmt einen Anteil von 24,1 Prozent. Die verbleibenden Kosten werden auf die Gemeinden nach deren Einwohnerzahl und Finanzkraft verteilt.
Die Kosten für Sonderschul-, Therapie- und Unterstützungsmassnahmen werden vom Bund (Invalidenversicherung), teilweise auch vom Bundesamt für Justiz, sowie von Kanton und Gemeinden gemeinsam getragen. Der Kanton übernimmt die Besoldung der Lehrpersonen an Tages- und Heimsonderschulen. Die Gemeinden haben für jedes von ihnen zugewiesene oder fremdplatzierte Kind ein Schulgeld zu entrichten. Die Eltern leisten einen Beitrag an die Verpflegung. Die verbleibenden Kosten werden als Restkosten bezeichnet und zwischen Kanton (24,1 Prozent) und Gemeinden (75,9 Prozent) aufgeteilt.
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Dieser Kostenteil hat in den letzten Jahren stark zugenommen: 2002 betrugen die Restkosten 33,3 Millionen Franken; für 2005 rechnet das Departement Bildung, Kultur und Sport mit Restkosten in der Grössenordnung von 43,3 Millionen Franken, was einer Zunahme um 30 Prozent entspricht. Prognostiziert wurde eine jährliche Kostensteigerung von vier Prozent. Diese Abweichung gegenüber der Prognose führt bis Ende 2004 zu einem Fehlbetrag von 30,6 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat beschlossen, dass der Fehlbetrag von Gemeinden und Kanton gestaffelt in den Jahren 2005 bis 2007 abgetragen wird.
Diese Entwicklung hat mehrere Ursachen: Das Entlastungsprogramm 2003 des Bundes im Bereich der Sonderschulen, die Inbetriebnahme von Bauten, die Zunahme an kostenintensiven Platzierungen und der sinkende Kostendeckungsgrad durch die Invalidenversicherung haben zu einem stärkeren als dem erwarteten Anstieg der so genannten Restkosten geführt.
Die Nachfrage nach Plätzen in heilpädagogischen Sonderschulen, in Sonderschul- und Erziehungsheimen ist in den letzten Jahren gesamtschweizerisch kontinuierlich gestiegen. Heute werden insgesamt 2'000 Aargauer Kinder und Jugendliche in inner- und ausserkantonalen Einrichtungen gefördert und betreut.
Seit 1999 ist eine Steigerung von 22 Prozent zu verzeichnen (1999: 1'640 Platzierungen, 2004: 2'000 Platzierungen). Auch der Bedarf an ambulanten therapeutischen Förder- und Stützmassnahmen wie Heilpädagogische Früherziehung, Psychomotorik oder Beratungs- und Unterstützungsdienste für behinderte Kinder hat zugenommen.