Konsequentes Umsetzen von Auflagen auf allen Stufen :
Informationsveranstaltung für Gemeinden zum Thema Vollzug

Werden Bauten ausserhalb der Bauzonen ohne Bewilligung erstellt, müssen die Gemeindebehörden dies sanktionieren. Ebenfalls müssen sie die Auflagen durchsetzen, die bei der Bewilligung eines Baugesuchs gemacht werden. Machen die Gemeindebehörden dies zu wenig konsequent, führt dies zu einer Rechts-ungleichheit zwischen denjenigen, die ein Baugesuch stellen und denen, die einfach bauen und die Baute stehen lassen dürfen, weil die Behörde davon keine Kenntnis hat.

Gestützt auf einen Verwaltungsgerichtsentscheid und ein Schreiben des Bundesamts für Raumentwicklung hat das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) als Aufsichtsbehörde in Bausachen entschieden, beim Vollzug einen Schwerpunkt zu setzen. Bauvorschriften sollen künftig auf allen Stufen konsequent umgesetzt werden. Deshalb lud das BVU die verantwortlichen Bauverwalterinnen und Bauverwalter sowie weitere interessierte Kreise zu einer Informationsveranstaltung ein. Ziel war es, das Bewusstsein der Gemeindebehörde in Vollzugsangelegenheiten zu schärfen und sie zu sensibilisieren. Ende Februar 2010 werden die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte über die ersten Erfahrungen informiert.

Mit dem Projekt Vollzug will der Kanton Aargau ein deutliches Zeichen setzen, um den widerrechtlichen Bauten Einhalt zu gebieten und so den Staat als oberste Bauaufsichtsbehörde nicht in Frage zu stellen. Die Gemeindebehörden sollen bei Vollzugsfragen unterstützt werden. Nur so können die anfallenden beziehungsweise offenen Vollzüge in einem vernünftigen Zeitrahmen erledigt werden.

Bei offenen Vollzügen handelt es sich um rechtskräftige Entscheide, bei denen die Vollzugsmeldungen der Gemeinden noch ausstehend sind. Momentan sind rund 390 Vollzüge offen. Jährlich kommen rund 60 neue Dossiers hinzu.