Kommission nimmt zustimmend Kenntnis vom Bericht "Finanzierbare Aargauer Gesundheitspolitik"
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Regierungsrat soll Szenario A anstreben
Die Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) nimmt Kenntnis von den Prognosen des kantonalen Gesundheitsaufwands und dem kantonalen Massnahmenplan. Die Gesundheitspolitische Gesamtplanung soll in Bezug auf die Finanzierbarkeit ergänzt werden. Für die Kommission ist klar, dass lediglich Szenario A finanzierbar ist. Der Regierungsrat soll deshalb dieses Szenario anstreben.
Die Kommission für Gesundheit und Soziales hat an drei Sitzungen die umfangsreiche Vorlage "Finanzierbare Aargauer Gesundheitspolitik" beraten. Sie hat dabei auch einen Mitbericht der Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) in die Diskussionen einbezogen.
Die Kommission anerkennt die Anstrengungen des Regierungsrats, das Wachstum der Gesundheitskosten dämpfen zu wollen. Die Gesundheitspolitische Gesamtplanung wird um eine weitere Strategie ergänzt. Beiden Kommissionen ist wichtig, dass die Kostenträger im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten in die kostenrelevanten Entscheide einbezogen werden. Die Personen, die im Gesundheitswesen tätig sind, sollen stufengerecht und praxisorientiert ausgebildet werden.
Der Regierungsrat wird von beiden Kommissionen beauftragt, das Szenario A anzustreben. Ausgehend von den heutigen Kosten wurden drei Szenarien berechnet. Gemäss Szenario A wachsen die Kosten bis 2025 auf 947 Millionen Franken. Szenario B und C rechnen mit 1,4 beziehungsweise 1,65 Milliarden Franken. Mit priorisierten Massnahmen soll das Wachstum der Gesundheitskosten gedämpft werden. Gleichzeitig verlangt die grosse Mehrheit der Kommission GSW, dass über Massnahmen und Zielerreichung im Rahmen des Jahresberichts informiert wird.
Leistungserbringer und Leistungsbezüger sollen systematisch über wichtige Themen im Gesundheitswesen befragt werden. Ein Rechenschaftsbericht erfolgt ebenfalls im Rahmen des Jahresberichts.
Die Vorlage wird voraussichtlich im September 2012 im Grossen Rat beraten.