Kommission für Stärkung der unternehmerischen Landwirtschaft
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Beratungen zum Planungsbericht landwirtschaftAARGAU abgeschlossen
Die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) hat die Beratungen zum Planungsbericht landwirtschaftAARGAU abgeschlossen. Dieser Planungsbericht hat als Gesamtstrategie eine Leitfunktion und dient als politisch gewertete Grundlage für die Entwicklung der aargauischen Landwirtschaft in den nächsten zehn Jahren.
An ihrer Sitzung vom 7. Mai 2007 hat die grossrätliche Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) unter dem Vorsitz von Hansjörg Knecht (Leibstadt) die Beratungen zum Planungsbericht landwirtschaftAARGAU abgeschlossen. Dabei wurde über die zukünftige Ausrichtung der kantonalen Landwirtschaftspolitik mit ihrem Hauptziel, den drei Teilzielen "Wirtschaft", "Umwelt" und "Gesellschaft" sowie über die fünfzehn Strategien zur Erreichung dieser Ziele, befunden. Die Handlungsspielräume der kantonalen Landwirtschaftspolitik bleiben aber beschränkt, da diese in erster Linie auf der Bundesebene vorgegeben werden.
Verschiedene Interessen prallen aufeinander
Kontroverse Beurteilungen ergaben sich vor allem im Hinblick auf die Gewichtung der produzierenden gegenüber der ökologischen Landwirtschaft. Eine Mehrheit der Kommissionsmitglieder tritt für ein stärkeres Engagement des Kantons für die produzierende Landwirtschaft ein. Dies auch unter dem Aspekt, dass die Landwirtschaft im Bereich Ökologie in der Vergangenheit bereits sehr grosse Leistungen erbracht hat. Demgegenüber stehen für andere vermehrt die Ökologie, verbunden mit der Erhaltung von Pflanzen und wildlebenden Tieren sowie die Nachhaltigkeit, im Vordergrund.
Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit
Im Zentrum der Beratungen standen im Weiteren die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit durch bessere Rahmenbedingungen und mehr unternehmerische Handlungsspielräume für die Landwirtschaft. Besonderes Gewicht wird auch auf gute Rahmenbedingungen für die vor- und nachgelagerten Branchen gelegt. Ebenso soll eine verstärkte Eigenverantwortung, eine verbesserte Koordination der Kontrollen und damit eine Reduktion der Kontrolldichte verankert werden. Das Verständnis der Bevölkerung für die Zusammenhänge der Leistungen der Landwirtschaft soll zwar durch eine verstärkte Kommunikation gestärkt werden. Entgegen den Vorstellungen des Regierungsrats lehnt die Kommission aber die Bildung eines kantonalen Landwirtschaftsforums ab.
Weiteres Vorgehen
Voraussichtlich wird der Planungsbericht landwirtschaftAARGAU im Grossen Rat Ende Juni beraten. Anschliessend wird die Revision der Rechtsgrundlagen (Verfassungsartikel, Landwirtschaftsgesetz und Anschlussgesetzgebung) an die Hand genommen.