Kein Antrag auf eine Sanktion: Erleichterung und Genugtuung beim Obergericht
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Abschluss des Disziplinarverfahrens gegen Oberrichter Schwartz
Das Disziplinarverfahren gegen Oberrichter Alfred Schwarz ist abgeschlossen. Das Obergericht reagiert erleichtert.
Das Obergericht wurde heute von Kollege Oberrichter Schwartz über den Inhalt des Be-richts der Justizkommission an den Grossen Rat informiert. Es wird mit Erleichterung und Genugtuung davon Kenntnis genommen, dass die Justizkommission dem Grossen Rat be-antragt, das Disziplinarverfahren abzuschlies-sen, ohne einen Antrag auf eine Sanktion zu stellen. Die Justizkommission hält in ihrem Bericht fest, dass die richterliche Tätigkeit von Oberrichter Schwartz am Obergericht in keiner Art und Weise beeinträchtigt war.