Grossratskommission KAPF beantragt Jahresbericht 2006 mit Jahresrechnung zur Genehmigung
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Zusatzfinanzierungen 2007 mit einer Auflage zur Kompensation versehen
Die grossrätliche Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) ist erfreut über den Jahresabschluss mit einem positiven Überschuss von 134.5 Mio. Franken und sie beantragt dem Grossen Rat den erstmals in neuer Form vorliegenden Jahresbericht 2006 mit Jahresrechnung zu genehmigen. Den Zusatzfinanzierungen 2007, I. Teil, stimmte die Kommission mit einer Auflage zur Kompensation zu.
Unter dem Vorsitz von Grossrat Herbert H. Scholl (FDP, Zofingen) hat die KAPF an ihrer Sitzung vom 4. Juni 2007 die Beratungen zum Jahresbericht 2006 mit Jahresrechnung und zu den Zusatzfinanzierungen und Zielanpassungen abgeschlossen.
Die Kommission prüfte die erste Jahresrechnung nach neuem Finanzhaushaltsrecht und beantragt dem Grossratsplenum deren Gutheissung, inklusive der zusätzlichen Belastungen in der Höhe von 92,4 Millionen Franken. Nach diesen Zusatzbelastungen beträgt der Rechnungsüberschuss immer noch 42,1 Millionen Franken. Die KAPF gratuliert dem Regierungsrat zu diesem guten Rechnungsabschluss. Verbesserungspotenzial sieht die KAPF bei der neuen Darstellung nach WOV. Sie wünscht künftig griffigere Zielformulierungen und eine engere Verknüpfung von Aufgaben und Finanzen. Zudem bestehen unterschiedliche Auffassungen in einigen Auslegungsfragen des neuen Finanzrechts. Kritisiert wurde auch, dass entgegen der Vorschriften des GAF der Stellenbestand pro Aufgabenbereich nicht ausgewiesen wurde. Insgesamt zeigte sich die KAPF mit dem Jahresbericht aber zufrieden.
Zusatzfinanzierungen
Den Zusatzfinanzierungen und Zielanpassungen wurde gemäss den Anträgen des Regierungsrats zugestimmt. Die KAPF beantragt allerdings eine Auflage: Das zusätzliche Globalbudget für den Bereich Sonderschulung von Fr. 840'000 sei in den Aufgabenbereichen des Regierungsrats zu kompensieren.