Grossratskommission genehmigt das Budget 2010 sowie den Aufgaben- und Finanzplan
:
Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) stimmt Lohnerhöhung gemäss Antrag des Regierungsrats zu
Die grossrätliche Kommission für Aufgaben-planung und Finanzen (KAPF) schliesst ihre Budgetberatungen mit einem ausgeglichenen Budget ab. Sie genehmigt die Planjahre 2011-2013 mit einer Auflage.
Nach den Beratungen der Fachkommissionen konnte die KAPF unter dem Vorsitz von Heinrich Schöni, Oftringen die Budgetberatungen abschliessen. Das Budget präsentiert sich nach den KAPF-Beratungen ausgeglichen.
Lohnerhöhung von einem Prozent
Nach intensiver Diskussion lehnte die KAPF den Antrag der Kommission AVW betreffend Lohnerhöhung von 0,5 Prozent ab. Die Kommission folgte grossmehrheitlich dem Antrag des Regierungsrats, der eine Lohnerhöhung von 1,0 Prozent vorsieht. Dadurch bleibt die Kaufkraft des Staatspersonals erhalten. Der Regierungsrat legt die Aufteilung auf die generelle und die individuelle Lohnerhöhung fest.
Detailanträge in den Aufgabenbereichen
Die KAPF beantragt in den Aufgabenbereichen einige Korrekturen. Sie schliesst sich aber im Wesentlichen den Anträgen des Regierungsrats sowie den Änderungsanträgen der Fachkommissionen an. Im Bereich der Energiefördermassnahmen beantragt die KAPF, das Globalbudget um 6,5 Millionen Franken zu kürzen und für diesen Betrag einen separaten Grosskredit zu beantragen. Zusätzlich will die KAPF finanzrechtliche Fragen im Bereich der Energiefördermassnahmen abklären lassen.
Weitere Entwicklung; Planjahre 20112013
Die Kommission genehmigte die Planjahre 2011-2013 mit der Auflage, die volkswirtschaftlichen Annahmen auf den nächsten Aufgaben- und Finanzplan hin zu aktualisieren und dabei im Budget 2011 ein Defizit zu vermeiden.
Der Grosse Rat behandelt das Budget 2010 und den Aufgaben- und Finanzplan 2011-2013 am 1. Dezember 2009.