Grossratskommission für Deponie Buchselhalde in Tegerfelden und Döttingen
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Materialabbaugebiet Obere Zingge in Gränichen genehmigt
Die Kommission Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) spricht sich mehrheitlich für die Festsetzung einer Deponie für sauberen Aushub auf dem Gemeindegebiet von Döttingen und Tegerfelden im Richtplan aus. Das Materialabbaugebiet Obere Zingge in Gränichen blieb unbestritten.
Eine Mehrheit der Kommission UBV hält den Bedarfsnachweis für zusätzlichen Deponieraum in der Region für erbracht. Sie hält den vorgeschlagenen Standort für geeignet und sinnvoll. Eine Kommissionsminderheit ist hingegen nicht überzeugt, dass die Nachfrage nach Deponieraum ausreichend ist, um die geplante Geländeveränderung zu rechtfertigen.
Die Anhörung hat gezeigt, dass noch zahlreiche Fragen im Zusammenhang mit dem Deponieprojekt offen sind. Diese müssen im Rahmen der nachgelagerten Nutzungsplanungs- und Bewilligungsverfahren geklärt werden. Die Kommission UBV folgte dem Antrag des Regierungsrats mit 11 zu 4 Stimmen.
Obere Zingge unbestritten
Der geplante Kiesabbau im Obere Zingge in Gränichen befindet sich angrenzend an ein bestehendes Abbaugebiet vollständig im Wald. Da der Bedarf nach Kies gross ist und keine privaten Interessen beeinträchtigt werden, halten die Mitglieder der Kommission UBV das Vorhaben für unproblematisch. Sie stimmten der Festsetzung des Materialabbaugebiets in Gränichen einstimmig zu.
Die beiden Geschäfte werden voraussichtlich im Mai 2017 im Grossen Rat behandelt.
Geschäftsdatenbank des Grossen Rats:
- GR.17.34: Anpassung des Richtplans; Festsetzung der Deponie des Typs A "Buchselhalde" in Döttingen und Tegerfelden (Kapitel A 2.1, Beschluss 2.1)
- GR.17.35: Anpassung des Richtplans; Festsetzung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung "Obere Zingge" in Gränichen (Kapitel V 2.1, Beschluss 2.1)