Grossrätliche Kommission genehmigt ÖREB-Kataster
Die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) genehmigt an ihrer Sitzung vom 27. Oktober 2017 einstimmig einen Verpflichtungskredit für den Aufbau und den Betrieb eines Katasters für öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen (ÖREB).
Die Kommission VWA bewilligt den Kredit für einen einmaligen Bruttoaufwand von 2,04 Millionen Franken und für einen jährlich wiederkehrenden Bruttoaufwand von 0,1 Millionen Franken. Mit dem ÖREB-Kataster werden die wichtigsten öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (beispielsweise Nutzungsplanung, Waldgrenzen, Grundwasserschutz) der Öffentlichkeit kostenlos zugänglich gemacht.
Gemäss Bundesrecht ist der ÖREB-Kataster bis am 1. Januar 2020 einzuführen. Der Kanton Aargau hat die Einführung aus finanziellen Gründen verschoben. Der operative Betrieb wird nun am 1. Januar 2018 aufgenommen.
Die Vorlage wird voraussichtlich Mitte Dezember 2017 im Grossen Rat behandelt.