Für einen zeitgemässen und modernen Föderalismus
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Aufschlussreiche Nationale Föderalismuskonferenz 2008 in Baden / AG
An der zweiten Nationalen Föderalismuskonferenz in Baden debattierten am 27. und 28. März 2008 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur über den Schweizer Föderalismus. An der Konferenz herrschte Konsens darüber, dass nur ein evolutiver Föderalismus den zeitgenössischen Herausforderungen mit effizienten Lösungen begegnen kann.
"Der Föderalismus", so gab sich Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf überzeugt, "schafft ein günstiges Umfeld für die Menschen und die Wirtschaft." Eine Aussage, über welche an der vom Gastgeberkanton Aargau zusammen mit dem Bund, dem Ständerat und der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) ausgerichteten nationalen Föderalismuskonferenz in Baden grosse Einigkeit herrschte. In acht Ateliers debattierten die rund 320 Teilnehmerinnen und Teilnehmer über den Schweizer Föderalismus hinsichtlich seiner Wirtschaftlichkeit. In immer mehr Staaten geniesst der Föderalismus Vorbildcharakter. Zu Beginn der Konferenz betonte Lorenz Bösch, Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen, dass das politische System der Schweiz kein Hindernis für ein dynamisches Handeln darstellt und die Schweiz sich erfolgreich behauptet. Um den heutigen gesellschaftlichen und politischen Realitäten aber mit effizienten Lösungen begegnen zu können, so war man sich einig, muss sich die Schweiz der Stärken und Schwächen ihrer föderalen Strukturen bewusst sein. Kleinräumige bevölkerungsnahe Strukturen müssen und können mit einem Föderalismus des Wettbewerbs, der Effizienz und der sinnvollen Aufgabenteilung in Einklang gebracht werden. Auch der Aargauer Landammann Ernst Hasler wies darauf hin, dass ein moderner Föderalismus sich stetig weiterzuentwickeln hat. Diese Auffassung eines nach vorne orientierten Föderalismus findet sich auch in der Aussage von Ständeratspräsident Christoffel Brändli wieder, die als Fazit für die gesamte Konferenz gelten kann: "Der Föderalismus ist nie starr und endgültig, er bedarf regelmässiger Reformen."