Forum der Föderationen zu Gast im Kanton Aargau
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Lern-Netzwerk für föderalistische Staaten
Das "Forum of Federations" ist eine Vereinigung von verschiedenen Bundesstaaten aus aller Welt. Es hielt heute Dienstagmorgen, 17. März 2015, seine diesjährige Vorstandsitzung im Aargauer Regierungsgebäude ab. Unter der Leitung des Vorstandsvorsitzenden Georg Milbradt, ehemaliger Ministerpräsident des Freistaats Sachsen, diskutierte das Forum aktuelle Themen aus der föderalistischen Praxis. Der ehemalige Aargauer Regierungsrat und Ständerat Thomas Pfisterer vertritt die Schweiz im Vorstand.
Im Regierungsgebäude diskutierten die Vorstandsmitglieder des "Forum of Federation" verschiedene Aspekte von Bundesstaaten und Föderalismus. Die Vertreterinnen und Vertreter aus verschiedenen Ländern – darunter Äthiopien, Australien, Brasilien, Deutschland, Kanada, Indien, Mexico, Nigeria, Pakistan und die Schweiz – tauschten ihre Erfahrungen mit interregionalem Finanzausgleich, innerer Sicherheit und Metropolitanräumen sowie mit der Aufbauhilfe in künftigen Bundes- oder dezentralisierten Staaten (zum Beispiel Tunesien, Myanmar, Sudan und Sri Lanka) aus.
Die Schweiz beispielsweise erfährt, gemäss Thomas Pfisterer, eine Zentralisierungstendenz und einen damit einhergehenden, unbeabsichtigten Vielfaltsverlust: "Seit Ende des Zweiten Weltkriegs hat der Bund vor allem in Bereichen, die von allen drei politischen Ebenen – Bund, Kantone und Gemeinden – bearbeitet werden, an Einfluss gewonnen." Dies zeige unter anderem das Nationalstrassen- oder das Raumplanungsgesetz. Um das föderale System zu stärken, müssten die Kantone eine konstruktive Rolle bei Reformen übernehmen: "Das beste Mittel gegen Zentralisierungstendenzen sind effiziente und kompetente Kantone", so Pfisterer.
Besuch des Zentrums für Demokratie Aarau in "Zschokkes Blumenhalde"
Am Abend besucht der Vorstand des Forums der Föderationen das Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA). Das ZDA bietet eine ideale Austauschplattform für Demokratie- und Föderalismus-Forscher und -Praktiker – ganz im Geiste von Heinrich Zschokke. Das akademische Forschungszentrum hat bereits Expertenarbeit für das Forum geleistet.
In Anwesenheit von Landammann Urs Hofmann, Regierungsrat Roland Brogli, Grossratspräsident Markus Dieth und Staatsschreiber Peter Grünenfelder findet am Abend ein gemeinsames Abendessen mit den Mitgliedern des Forum der Föderationen im Grossratsgebäude in Aarau statt.
Besuch im Bundeshaus und im Haus der Kantone
Das weitere Programm des "Forum of Federations" am Mittwoch, 18. März 2015, sieht einen Empfang im Bundeshaus durch den Ständeratspräsidenten Claude Hêche und einer Gruppe von Parlamentariern, einen Besuch der Konferenz der Kantonsregierungen im Haus der Kantone sowie einen Öffentlichkeitsanlass zum Thema "Zentralisierung und Föderalismus (Lösungsansätze)" vor.
Forum der Föderationen / Forum of Federations
Das Forum der Föderationen ist eine gemeinnützige internationale Organisation mit Sitz in Ottawa, Kanada. Es beschäftigt sich mit der Frage, welchen Beitrag der Föderalismus leistet oder leisten kann, um demokratische Regierungen zu bilden und zu erhalten. Es verfolgt dieses Ziel mit:
- der Bildung internationaler Netzwerke zur Förderung des Austauschs von Erfahrungen mit föderativen Regierungsformen;
- der Förderung des gemeinsamen Lernens und Verstehens unter Praktikern des Föderalismus;
- der Bereitstellung von Wissen und technischer Beratung, die von Interesse ist für bestehende Föderationen und von Nutzen für Länder, die föderative Elemente in ihre Regierungsstrukturen und Verfassung einbringen möchten.
