Finanzausgleich 2021 an den Kanton
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Erhöhung für Regierungsrat nicht überraschend
Die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) hat heute die Zahlen zum Finanzausgleich 2021 zwischen Bund und Kantonen veröffentlicht. Diese zeigen, dass der Ressourcenindex des Kantons Aargau im Vergleich zum Vorjahr um 0,9 Punkte gesunken ist. Entsprechend wird der Kanton im Jahr 2021 rund 20 Millionen Franken mehr aus dem Ressourcenausgleich erhalten als im Vorjahr. Der Regierungsrat hat mit einer Erhöhung gerechnet. Er wird die Datengrundlagen nun prüfen und im Rahmen der Anhörung der EFV zu den Ausgleichszahlungen Stellung nehmen.
Der Kanton Aargau wird im Jahr 2021 einen Ressourcenindex von 81,3 Punkten aufweisen und rund 488 Millionen Franken aus dem Ressourcenausgleich erhalten (Vorjahr: 467 Millionen Franken). Im aktuellen Jahr beträgt der Ressourcenindex 82,2 Punkte.
Grundlage für die Ausgleichszahlungen 2021 bilden die Bemessungsjahre 2015, 2016 und 2017. Die Bilanz dieser drei Jahre ist für den Kanton Aargau durchzogen. Im Jahr 2015 konnte zwar dank einer Entnahme aus der Ausgleichsreserve ein ausgeglichenes Resultat präsentiert werden, 2016 aber resultierte ein Defizit in Höhe von 105,4 Millionen Franken. Im Folgejahr schloss die Rechnung dagegen mit einem hohen Überschuss ab. Das letzte Bemessungsjahr dürfte denn auch dazu beigetragen haben, dass der Ressourcenindex 2021 im Vergleich zum Vorjahr weniger stark abnimmt, als dies für 2020 der Fall war. Für Finanzdirektor Dr. Markus Dieth sind die Zahlen keine Überraschung: "Der Regierungsrat hat einen weiteren Rückgang des Ressourcenindexes erwartet und die Ausgleichszahlungen in den Planungsarbeiten zum Budget 2021 entsprechend berücksichtigt."
Ausgleich der finanziellen Leistungsfähigkeit unter den Kantonen
Der Ressourcenausgleich sorgt für einen Ausgleich der finanziellen Leistungsfähigkeit zwischen den ressourcenstarken und den ressourcenschwachen Kantonen. Jeder Kanton soll über ein Mindestmass an eigenen Mitteln verfügen, um die staatlichen Grundleistungen wirtschaftlich und bedarfsgerecht erbringen zu können. Ob ein Kanton ressourcenschwach oder -stark ist, wird anhand des Ressourcenindexes ausgewiesen: Für jeden Kanton wird berechnet, wie hoch die Summe der Einkommen, Vermögen und Gewinne ist, die besteuert werden können. Wird der so ermittelte Betrag durch die Einwohnerzahl geteilt, so ergibt sich das Ressourcenpotenzial pro Kopf. Der gesamtschweizerische Durchschnittswert für das Ressourcenpotenzial pro Kopf erhält den Indexwert 100. Kantone, deren Ressourcenpotenzial höher liegt als im gesamtschweizerischen Schnitt, haben einen Index von mehr als 100 und zahlen in den Ressourcenausgleich ein. Umgekehrt erhalten Kantone mit einem Index von unter 100 Ausgleichsbeiträge.
Abfederung der Auswirkungen von Corona
Der Ressourcenausgleich wird auch in den nächsten Jahren ein wichtiger Bestandteil des kantonalen Finanzhaushalts bleiben – insbesondere mit Blick auf die unsichere wirtschaftliche Lage und den zu erwartenden Steuerrückgang aufgrund der Corona-Pandemie. Wie sich der Ressourcenindex des Kantons Aargau in den nächsten Jahren entwickeln wird, ist unsicher. Finanzdirektor Markus Dieth rechnet kurzfristig mit einem weiteren Rückgang – dies, obwohl auch in den Rechnungen 2018 und 2019 ein Überschuss resultierte. "Eine wichtige Grundlage für die Berechnung des Ressourcenpotenzials ist letztlich auch die Entwicklung in den anderen Kantonen", so Finanzdirektor Markus Dieth.
Die Daten der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV), auf denen die Finanzausgleichszahlungen basieren, werden den Kantonen nun zur Stellungnahme unterbreitet.