Engere Kooperation zwischen der Kantonspolizei Aargau und dem Grenzwachtkorps Basel und Schaffhausen
Die grenzüberschreitende Kriminalität ist profesioneller geworden und die Straftaten in den Grenzregionen nehmen zu. Der Regierungsrat des Kantons Aargau und das Schweizer Grenzwachtkorps haben beschlossen, im Grenzgebiet noch enger zusammenzuarbeiten. Die optimierte Synergienutzung zwischen der Kapo Aargau und dem GWK bietet die Grundlage, im Aargau mit den vorhandenen Ressourcen mehr Sicherheit zu gewährleisten.
Der Regierungsrat des Kantons Aargau und die Oberzolldirektion in Bern haben eine erweiterte Vereinbarung zwischen der Kantonspolizei Aargau und dem Grenzwachtkorps über die gegenseitige Zusammenarbeit unterzeichnet. Der Kanton Aargau ermächtigt mit dieser Vereinbarung die Grenzwachtorgane, in seinem Auftrag bestimmte polizeiliche Vorfälle im Grenzgebiet selbständig zu bearbeiten. Die Vereinbarung fördert die Durchführung von gemeinsamen Aktionen und dient als Basis für eine unkomplizierte und rasche gegenseitige Unterstützung und Hilfeleistung bei besonderen Vorkommnissen, bei denen ein rascher und effizienter Mitteleinsatz nach Massgabe der Zweckmäßigkeit von entscheidender Bedeutung ist. Durch die Vereinfachung der Abläufe und die Nutzung von Synergien sollen beide Parteien personelle Ressourcen für den Einsatz bei ihren jeweiligen Kernaufgaben gewinnen. In finanzieller Hinsicht ist die Umsetzung der Vereinbarung für beide Partner kostenneutral.Die Zusammenarbeit betrifft schwergewichtig die Personen-, Sach- und Fahrzeugfahndung sowie die Verfolgung bestimmter Delikte gegen das Waffen-, Betäubungsmittel- und Strassenverkehrsgesetz und das Ausländerrecht. Das Grenzwachtkorps hat die Kompetenz erhalten, in bestimmten Fällen Verzeigungen vorzunehmen, Ordnungsbussen auszustellen und Kautionen einzuziehen. Mit der neuen Vereinbarung wird die Grenzwache insbesondere Formalitäten in eigener Zuständigkeit erledigen können, bei denen zuvor die Polizei zugezogen werden musste. Der Mehraufwand für das Grenzwachtkorps wird durch Zeitgewinn kompensiert. Dadurch werden auch die Behandlungszeiten an der Grenze erheblich reduziert.Ein entscheidender Vorteil für die Zusammenarbeit ist die gemeinsame Nutzung von POLYCOM, das nationale Sicherheits-Funksystem der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit (BORS). POLYCOM ermöglicht den direkten Funkkontakt unter den verschiedenen Partnerorganisationen Grenzwachkorps, Polizei, Feuerwehren, sanitätsdienstliche Rettungsorganisationen, Zivilschutz und unterstützende Verbände der Armee.