E-Voting-Versuche für Auslandschweizer sollen weitergeführt werden :
Grossratskommission befürwortet Zusammenschluss der Einwohnergemeinden Lupfig und Scherz

Die Kommissionsmitglieder konnten sich anhand einer Vorführung ein konkretes Bild über die elektronische Stimmabgabe machen. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 2,83 Millionen Franken für die Weiterführung der E-Voting-Versuche für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und Pilotversuche für erste Aargauer Gemeinden.

Ein Nichteintretensantrag wurde mit einer Zweidrittelmehrheit abgelehnt. Eine Kommissionsminderheit wollte in Anbetracht der kantonalen Sparmassnahmen auf die Weiterführung der E-Voting-Versuche verzichten. Eine Mehrheit der Kommission befand, man dürfe sich der Weiterentwicklung der Stimmabgabe nicht verschliessen. Mit der Möglichkeit von E-Voting erhofft man sich, dass insbesondere bei jüngeren Personen die Stimmbeteiligung ansteigen wird.

Die Kommission AVW sprach sich in der Schlussabstimmung mit einer deutlichen Mehrheit für das Vorhaben aus und stimmte der Weiterführung der E-Voting-Versuche für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sowie den Pilotversuchen für erste Aargauer Gemeinden zu.

Der Grosse Rat wird das Geschäft voraussichtlich im März 2017 beraten.

Gemeindezusammenschluss Lupfig und Scherz

Die Kommission AVW hat an ihrer Sitzung vom 26. Januar 2017 die Botschaft zum Zusammenschluss der Einwohnergemeinden Lupfig und Scherz zur Einwohnergemeinde Lupfig per 1. Januar 2018 beraten. Sie hat den Antrag zur Genehmigung des Zusammenschlusses einstimmig gutgeheissen. Die Stimmberechtigten der beiden Gemeinden haben an den separaten Urnenabstimmungen den Zusammenschluss mit deutlichen Mehrheiten gutgeheissen. Der Vertrag über den Zusammenschluss der beiden Einwohnergemeinden wurde vorbildlich ausgearbeitet.

Der Grosse Rat wird den Gemeindezusammenschluss der beiden Gemeinden Lupfig und Scherz voraussichtlich im März 2017 beraten.