Bericht zur kantonalen Abfallplanung - Situationsanalyse und Zukunftsperspektiven
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Communiqué
Das Baudepartement veröffentlicht den Bericht zur kantonalen Abfallplanung und gibt damit einen Überblick über die Ab-fallwirtschaft im Kanton Aargau. Ausgehend von einer Situationsanalyse werden die Zukunftsperspektiven, die Probleme und der Handlungsbedarf aufgezeigt. Für die absehbare Zukunft sind die Voraussetzungen für eine umweltgerechte Ent-sorgung der anfallenden Abfälle gegeben. Das Durchsetzen der umweltgerechten Entsorgung und ihre verursachergerechte Finanzierung gehören zu den aktuellen Hauptaufgaben der kantonalen und kommunalen Behörden. Unerlässlich ist eine regionale und überregionale Zusammenarbeit.
Jährlich entstehen im Kanton Aargau mehr als 800 000 Tonnen Abfälle. Die Wirtschaft und die öffentliche Hand teilen sich die anspruchsvolle Aufgabe, diesen Abfallberg umweltgerecht zu entsorgen. Die kantonale Abfallplanung dient als Grundlage für die Ausrichtung der kantonalen Abfallwirtschaft. Sie unterstützt die kommunalen und kantonalen Behörden in ihren Vollzugsaufgaben. Zudem hilft sie der öffentlichen Hand und den Privaten bei der Projektierung neuer Abfallbehandlungsanlagen.
politische Hauptthemen für die künftige Arbeit sind:
1. Abfall und Wirtschaftsstandort
2. Aufgabenteilung Wirtschaft, Gemeinden und Kanton
3. rasche Veränderungen von Wirtschaft und Bundesvorgaben
4. Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Nachbarn
Ein Blick in die nahe Vergangenheit dokumentiert die ausgesprochene Dynamik der Abfallwirtschaft. Anfangs der Neunzigerjahre herrschte in verschiedenen Abfallbereichen ein Entsorgungsnotstand. Dies löste umfangreiche Planungsvorhaben aus, beispielsweise im KVA- und Deponiebereich. Verschiedene Gründe führten aber innert weniger Jahre zu den heute vorhandenen Überkapazitäten bei diesen Anlagen. Nur mit überregionaler Zusammenarbeit und Koordination können solche Situationen künftig bestmöglich vermieden werden.
Heute sind in beinahe allen Abfallbereichen ausreichende Kapazitäten für eine umweltgerechte Entsorgung vorhanden. Kurz- und mittelfristig ist, insbesondere im KVA- und Deponiebereich, nicht mehr mit Engpässen zu rechnen. Die angesprochene Dynamik der Abfallwirtschaft verlangt es aber, die Situation auch künftig im Sinne einer rollenden Planung regelmässig neu zu beurteilen.
In bestimmten Einzelfällen, beispielsweise für Abfallfraktionen aus dem Altlastenbereich oder der Autoentsorgung, müssen noch bessere Entsorgungslösungen gesucht werden. Gleichzeitig muss die Wiederverwertung in allen Abfallbereichen weiterhin konsequent gefördert werden. Dazu braucht es für die Recyclingstoffe vor allem einen Absatzmarkt. Die öffentliche Hand kann hier bei der Beschaffung und der Auftragsvergebung vermehrt eine Vorbildfunktion übernehmen.
Die Abfallplanung basiert auf dem kantonalen Umweltschutzdekret, das zur Zeit totalrevidiert wird. Das Dekret setzt auch im Abfallbereich die aktuelle Bundesgesetzgebung um und regelt die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden.
Mit dem vorliegenden Bericht zur Abfallplanung ist der Grundstein für eine umweltgerechte und effiziente Abfallwirtschaft im Kanton gelegt. Gemeinsam soll mit den Betroffenen an der Umsetzung der vorgeschlagenen Massnahmen gearbeitet werden.