Aussprache zwischen Büro des Grossen Rats und Regierungsrätin Franziska Roth
Das Büro des Grossen Rats hat in einer Aussprache mit Regierungsrätin Franziska Roth im Beisein des Kommissionspräsidenten der Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) die Probleme rund um die Zusammenarbeit zwischen ihr und dem Grossen Rat thematisiert.
Bei der heutigen Aussprache ging es hauptsächlich um den Umgang des Departements Gesundheit und Soziales (DGS) mit der grossrätlichen Kommission GSW und mit dem Grossen Rat.
Die Fraktionsvorsitzenden nutzten die Gelegenheit, ihre Anliegen und Kritikpunkte einzubringen. Diese wurden von der Vorsteherin des DGS entgegengenommen. Einige Punkte werden in der Kommission GSW weiterbearbeitet.
Das Büro des Grossen Rats erwartet insbesondere eine Verbesserung in der Zusammenarbeit mit dem Grossen Rat und seinen Organen. Weiter wird vom DGS erwartet, dass die anstehenden Geschäfte zeitgerecht vorgelegt werden.
Das Büro begrüsst die bereits vom Regierungsrat getroffenen Massnahmen. Sie sind wichtig, um die Situation im DGS zu beruhigen.
Es werden derzeit keine weiteren Auskünfte durch die Mitglieder des Büros erteilt.